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Neuerlich Geisel von IS enthauptet

Sa, 04/10/2014 - 07:01

(Von Apa/dpa.) Das US-Terrorforschungszentrum SITE berichtete am Freitag über das Video. Der britische Premierminister David Cameron verurteilte die Tat. "Die brutale Ermordung von Alan Henning durch den IS zeigt einfach, wie grausam und abscheulich diese Terroristen sind", teilte Cameron am späten Freitagabend mit. Auch US-Präsident Barack Obama verurteilte die Tat scharf.

Der Engländer wäre nach den beiden Amerikanern Jim Foley und Steven Sotloff sowie dem britischen Entwicklungshelfer David Haines die vierte westliche Geisel innerhalb kurzer Zeit, die auf bestialische Weise getötet wurde.Henning hatte sich einem Hilfskonvoi angeschlossen Henning, ein ehemaliger Taxifahrer aus Salford bei Manchester, war seit Dezember 2013 in der Gefangenschaft der Miliz. Der 47-Jährige hatte sich einem Hilfskonvoi für syrische Flüchtlinge angeschlossen und war dabei in die Hände der Terroristen gefallen.

Noch drei Tage vor der Veröffentlichung des Videos hatte Hennings Ehefrau Barbara in einer Videobotschaft an die Entführer um die Freilassung ihres Mannes angefleht. Er sei auch nach den Maßstäben der islamischen Scharia-Gesetzgebung unschuldig. Seine Familie brauche ihn.Entwicklungshelfer aus den USA im Video zu sehenDas Video, nur eine Minute und elf Sekunden lang, folgt in der Aufmachung seinen Vorgängern: Das Opfer kniet in orangefarbener Häftlingskleidung auf dem Erdboden. Neben ihm ist ein in schwarz gekleideter, völlig vermummter IS-Kämpfer zu sehen.

Alan Henning muss ein vorbereites Statement vortragen. "Wegen der Entscheidung unseres Parlaments, den Islamischen Staat anzugreifen, werde nun ich, ein Mitglied der britischen Öffentlichkeit, den Preis für diese Entscheidung zahlen." Wie in vorausgegangenen Videos wird auch in dem neuen Machwerk eine weitere Geisel als mögliches neues Opfer vorgeführt. Es handelt sich dabei um einen Entwicklungshelfer aus den USA in IS-Gefangenschaft.

(Bild: Der Brite Alan Henning hatte sich einem Hilfskonvoi für syrische Flüchtlinge angeschlossen – nun wurde er vom IS ermordet. Bild: SN/AP)

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"Jimmy's Hall": Tanzen gegen das Establishment

Sa, 04/10/2014 - 05:52

(Von .) Die Filme von Ken Loach handeln von Menschen, die um ihre Existenz kämpfen, von Solidarität und von Unterdrückung: Der 78-jährige britische Filmemacher hat die Hoffnung auf eine bessere Welt längst noch nicht aufgegeben. Sein neues Drama "Jimmy's Hall", das ab Freitag in den Kinos läuft, handelt von dem Aktivisten Jimmy Grarlton (Barry Ward), der in den 1930er-Jahren in Irland auf Bitten der Dorfjugend eine kleine Veranstaltungshalle eröffnete, wo Tanz, Gesangsunterricht und Lesungen stattfinden konnten. Doch die Tanzhalle war ein Dorn im Auge der örtlichen Politik und erst recht der Kirche, die sich brutal an dem Freidenker rächten.

SN: Herr Loach, ist "Jimmy's Hall" eine Art Fortsetzung zu "The Wind That Shakes The Barley", dem irischen Kriegsdrama, für das Sie 2006 die Goldene Palme bekamen?
Loach: Wir hatten keine Fortsetzung im Sinn, als wir "The Wind" machten. Aber die Geschichte dieses kleinen Gebäudes, von "Jimmy's Hall", ist so eine kompakte, gute Parabel über die Machtverteilung innerhalb der Gesellschaft, dass wir sie unbedingt erzählen wollten. Natürlich berichtet der Film davon, was zehn Jahre nach der Zeit von "The Wind" mit Irland passiert ist: Wie da die Macht der Kirche mit wirtschaftlichen Interessen einhergeht und wie die Politiker, die angeblich auf Seite der Leute sind, doch ihr Knie beugen, wenn die Vertreter des Papstes kommen. Diese Verflechtung von Kirche und Staat ist ein unterdrückerisches System, das immer die Reichen bevorzugt.

SN: In "Jimmy's Hall" geht es auch darum, dass man noch an die Macht der Gewerkschaften glaubt, an die Solidarität. Ist das heute überhaupt noch denkbar?
Absolut! Sehen Sie sich irgendeine lokalpolitische Kampagne an, egal ob es um die Rettung eines Spitalsstandortes geht oder um die drohende Schließung einer Kommunalbücherei: Es gibt unzählige Kampagnen und die Menschen, die diese Kampagnen organisieren, sind genau wie Jimmy Grarlton. Und die, die sich ihnen anschließen, zeigen Solidarität. Wir hatten vor Kurzem einen großen Streik der U-Bahn-Führer in London und viele Leute waren solidarisch. Die Medien behaupten gern, die Streikenden seien gierig, es ginge denen nur um ihre eigenen Jobs. Aber in Wirklichkeit ist das der Kitt der Gesellschaft.

SN: Zugleich scheint Solidarität heute vor allem im Internet stattzufinden und schafft es oft nicht auf die Straße. Ist das ein Kulturwandel?
Ich glaube, Sie haben recht. Das Bewusstsein, das sich da entwickelt hat, ist vor allem das Bewusstsein des Individuums, nicht wahr? Margaret Thatcher hat einmal gesagt "so etwas wie Gesellschaft gibt es nicht": Es gebe nur Individuen, und deine Familie und meine Familie, und jeder muss selbst verhandeln, um sein Leben zu verbessern, alle sind Einzelkämpfer. Aber zugleich ist Solidarität ein menschlicher Instinkt, wir sind soziale Tiere. Und das Internet kann uns auch zusammenbringen. Natürlich ist die Frage: Wie geht es dann weiter, wie entsteht daraus ein politisches Programm, eine demokratische Bewegung? Aber das Internet kann da ein nützliches Werkzeug sein.

SN: Viele in Ihrer Generation sind den sozialistischen Überzeugungen ihrer Jugend untreu geworden und im Lauf der Jahre zu neoliberalen Positionen gewechselt. Waren Sie da je in Versuchung?
Aber nein! Ich glaube, diese Leute werden träge und verlieren die Verbindung zu denen, die den Kampf weiterführen. Ich würde als Filmemacher in meinem Beruf von selbst auch keine Menschen treffen, die um ihre Existenz ringen, die Kampagnen organisieren und zu Demonstrationen und Gewerkschaftstreffen gehen. Aber mir gibt das so viel Energie! Erst letzte Woche war ich in einer Bibliothek, die von der Gemeinde aus Einsparungsgründen geschlossen wurde. Jetzt wird sie von zwei Frauen ehrenamtlich weitergeführt, viele Freiwillige helfen mit und die Kinder haben wieder einen Ort, wo sie hinkönnen. Die Menschen, die den Kampf nicht aufgegeben haben, sind viel netter und viel freigiebiger. Und sie erzählen bessere Witze und kochen den besseren Tee. Teil dieser Bewegung zu sein ist freudvoll und ich komme von diesen Treffen und fühle mich, als wäre ich drei Meter groß, einfach, weil ich Menschen begegnet bin, die sich um andere sorgen.

SN-Info: Jimmy's Hall. Drama, Großbritannien/Irland/Frankreich 2014. Regie: Ken Loach. Mit Barry Ward, Simone Kirby, Jim Norton, Andrew Scott.

(Bild: Musik und Polit-Agitation gehören in Irland zusammen. Dem Aktivisten Jimmy Grarlton (gespielt von Barry Ward) wird das zum Verhängnis. Bild: SN/polyfilm)

Kategorien: News

Sieben Schuldsprüche im OeBS-Schmiergeldprozess

Sa, 04/10/2014 - 05:51

(Von Apa.) Die beiden angeklagten und geständigen Ex-OeBS-Geschäftsführer Michael Wolf und Johannes Miller sowie die ebenfalls geständige ehemalige Vertriebsmitarbeiterin wurden jeweils zu zwei Jahren Haft, bedingt auf drei Jahre verurteilt. Die höchste Strafe erhielt der Anwalt, der das Bestechungsgeld weiterleitete. Er fasste drei Jahre Freiheitsstrafe aus, davon zwei Jahre bedingt.

Der zweite angeklagte Anwalt, der ebenfalls mit den Schmiergeld-Konstruktionen befasst wurde, erhielt 30 Monate Freiheitsstrafe, davon 20 Monate bedingt. Dieselbe Strafe wurde über den Ex-Geschäftsführer der Münze Österreich, Kurt Meyer, sowie einen leitenden Vertriebsmitarbeiter verhängt. Freigesprochen wurden dagegen der ehemalige Aufsichtsratschef der OeBS, Ex-OeNB-Vizegouverneur Wolfgang Duchatczek und ein ehemaliger OeBS-Mitarbeiter.

Geldstrafen von je 800.000 Euro erhielten Wolf und Miller, bei Nichtzahlung drohen ihnen acht Monate Ersatzfreiheitsstrafe. Der höher bestrafte Anwalt fasste 80.000 Euro Geldstrafe aus. Staatsanwalt Volkert Sackmann gab unmittelbar nach dem Urteil keine Erklärung ab. Meyer und der leitende Vertriebsmitarbeiter erhoben noch im Gerichtssaal Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung. Die übrigen nutzen die Bedenkzeit. Nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz gab es keine Verurteilungen. Angeklagt waren die OeBS und die Münze Österreich.

Richter Georg Olschak führte in seiner Urteilsbegründung aus, dass das Schöffengericht keine Zweifel an den Angaben der geständigen Angeklagten gehabt habe. Es sei um Bestechung bei Aufträgen der Zentralbanken von Aserbaidschan und Syrien gegangen. "Würde man sich ausmalen, dass die Angeklagte selbst die 14 Millionen Euro eingesteckt hat oder anders verschwinden ließ, dann hätte sie die aserbaidschanische und die syrische Nationalbank betrogen, die Regime dieser Staaten betrogen", sagte der Richter. "Diese Variante ist für uns von Anfang an ausgeschieden".

Damit erteilte er den Vorbringen einiger Verteidiger, die gemeint hatten, die Gelder hätten nicht der Bestechung sondern der - legalen - Finanzierung der Geheimdienste dieser Länder gedient, eine klare Absage. Das Schöffengericht bescheinigte den OeBS-Mitarbeitern sogar "altruistische Motive", sie hätten Arbeitsplätze sichern wollen und sich selber nicht bereichert. Demgegenüber hatten die Anwälte an den Geschäften verdient.

Den Freispruch für Ex-OeNB-Vize Duchatczek begründete der Richter damit, dass es keine Urkunde, keine Zeugenaussage, keinen Beweis gebe, der Duchatczek direkt belaste. "Wie ich erhofft und erwartet habe", zeigte sich Duchatczek nach der Urteilsverkündung mit dem Freispruch "zufrieden".

Im Mittelpunkt des Prozesses stand die Aufarbeitung der Schmiergeldaffäre rund um die Oesterreichische Banknoten- und Sicherheitsdruck GmbH (OeBS). Staatsanwalt Volkert Sackmann warf den Angeklagten vor, von 2005 bis 2011 Zentralbanken von Aserbaidschan und Syrien Schmiergeld gezahlt zu haben, um zu Druckaufträgen zu kommen.

(Bild: Schmiergeldprozess um Nationalbank-Tochter. Bild: SN/APA (Neubauer)/HERBERT NEUBAUER)

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Heute österreichweite Sirenenprobe

Sa, 04/10/2014 - 05:39

(Von Sn, Apa.) Zwischen 12 und 12.45 Uhr werden nach dem Signal "Sirenenprobe" die drei Zivilschutzsignale "Warnung", "Alarm" und "Entwarnung" in ganz Österreich ausgestrahlt werden. Der Probealarm dient einerseits zur Überprüfung der technischen Einrichtungen des Warn- und Alarmsystems, andererseits soll die Bevölkerung mit diesen Signalen und ihrer Bedeutung vertraut gemacht werden.

Das System wird vom Innenministerium gemeinsam mit den Ämtern der Landesregierungen betrieben. Die Signale können über mehr als 8000 Feuerwehrsirenen ausgestrahlt werden. Die Auslösung der Signale kann je nach Gefahrensituation von der Bundeswarnzentrale, von den Landes- oder den Bezirkswarnzentralen erfolgen.

Im Vorjahr waren die Ergebnisse der Sirenenprobe laut Innenministerium sehr zufriedenstellend. 8167 Sirenen wurden auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet, wobei 99,68 Prozent einwandfrei funktionierten.Die Bedeutung der SignaleSirenenprobe: 15 Sekunden
Warnung: Drei Minuten gleichbleibender Dauerton. Herannahende Gefahr! Radio oder TV-Gerät (ORF) einschalten, Verhaltensmaßnahmen beachten.
Alarm: Eine Minute auf- und abschwellender Heulton. Gefahr! Schützende Bereiche bzw. Räumlichkeiten aufsuchen, über Radio oder Fernsehen durchgegebene Verhaltensmaßnahmen befolgen.
Entwarnung: Eine Minute gleichbleibender Dauerton. Ende der Gefahr! Weitere Hinweise über Radio und Fernsehen beachten.

(Bild: Österreichweite Sirenenprobe am Samstag. Bild: SN/APA (Artinger)/Artinger Guenter)

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BND übermittelte jahrelang Daten Deutscher an NSA

Sa, 04/10/2014 - 05:10

(Von Apa/dpa.) Es gehe um Daten, die der BND zwischen 2004 und 2008 am Internet-Knotenpunkt in Frankfurt abgegriffen habe. Eigentlich habe ein Programm die Daten deutscher Internetnutzer herausfiltern sollen. In den Unterlagen heiße es aber bilanzierend, dass eine "absolute und fehlerfreie" Trennung zwischen deutscher und ausländischer Kommunikation nicht möglich gewesen sei.

Der Frankfurter Internet-Knoten De-Cix ist der größte Datenaustauschpunkt der Welt. Dort kommen die Datenströme der Internetanbieter und Unternehmen zusammen und werden auf dem Weg zu ihren jeweiligen Zieladressen weitergeleitet. Ausländische Geheimdienste haben nach Angaben der Betreiber definitiv keinen Zugriff. Der BND darf die Datenströme aber überwachen.

Der Rechercheverbund hatte bereits im Juni Informationen öffentlich gemacht, wonach der BND zwischen 2004 und 2007 in Frankfurt abgegriffene Daten an die NSA weitergeleitet haben soll. Damals hieß es aber, Daten deutscher Bürger seien nicht darunter gewesen. Laut NDR, WDR und "SZ" forderte der NSA-Ausschuss nach dem damaligen Bericht neue Unterlagen an.

Nun berichten die Medien unter Berufung auf diese geheimen Unterlagen, BND-interne Prüfungen hätten schon zu Beginn der Übermittlungen gezeigt, dass mindestens fünf Prozent der deutschen Kommunikationsdaten nicht heraussortiert werden konnten. Die Unterlagen deuteten auch darauf hin, "dass vermutlich weder die in Deutschland für Zugriffe auf Kommunikation zuständige G-10-Kommission noch das Parlamentarische Kontrollgremium von der Weitergabe der Daten an die NSA gewusst haben". Genehmigt hatte die Operation dem Bericht zufolge der damalige Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in der rot-grünen Bundesregierung.

(Bild: Ergebnis der internen Prüfungen des BND. Bild: SN/APA (DPA))

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Felsenspringer fliegen auf die Schweiz - mit tödlichen Folgen

Sa, 04/10/2014 - 05:10

(Von Sn, Dpa.) Rund 500 Gläubige hatten sich wie jedes Jahr zu einem Gottesdienst auf der Alp Tschingla versammelt. Sie wollten der Toten gedenken, die in den Bergen ums Leben gekommen sind. Dabei wurden sie selbst unfreiwillig Zeugen einer weiteren Tragödie. "Man hat ein Schwirren gehört, wie immer bei Basejumpern, wenn sie die Flügel ausbreiten", erinnerte Pfarrer Christian Hörler sich in einem Interview des Senders TVO. "Und plötzlich einen dumpfen Knall."

Mit Fallschirmen stürzen sich die sogenannten Basejumper in die Tiefe, die Wingsuiter tragen dabei Flügelanzüge mit Flächen aus Stoff zwischen Armen und Beinen. Die Schweizer Alpen sind für sie besonders attraktiv, weil es dort - anders als etwa in Österreich - besonders viele steile Felswände gibt. Zudem zählt die Schweiz zu den wenigen Ländern, wo solche Sprünge vielerorts ohne Sondergenehmigung erlaubt sind.Drei Tote in den Schweizer AlpenDer 39 Jahre alte Mexikaner, der bei dem Unfall vor gut zwei Wochen auf der Alp Tschingla im Kanton St. Gallen ums Leben kam, war im September einer von insgesamt drei getöteten Felsenspringern in den Schweizer Alpen. Auch die beiden anderen kamen aus dem Ausland: Ein 26-jähriger russischer Wingsuit-Flieger verunglückte am Dienstag vor einer Woche im Wallis tödlich, als er in rund 3350 Metern Höhe in eine Felswand prallte und abstürzte. Am Wochenende zuvor war ein chilenischer Wingsuiter im Kanton Bern ums Leben gekommen.

Dass gerade Ausländer immer wieder zu den Todesopfern zählen, überrascht Michael Schwery nicht. Der Präsident des Schweizer Basejump Verbands (SBA) verweist darauf, dass die meisten Basejumper aus dem Ausland nur ein kleines Zeitfenster hätten und dieses deshalb optimal nutzen müssten. "Viele absolvieren gleich mehrere Sprünge am Tag. Gut möglich, dass da die Vorbereitung weniger akribisch verläuft", sagte er der Boulevardzeitung "Blick"."Jeder ist selbst verantwortlich"Auch könnten ausländischen Springern die nötigen Kenntnisse über den Schwierigkeitsgrad der Absprungortes fehlen, sagte Schwery weiter. Die SBA informiert zwar im Internet über die Schwierigkeiten der populärsten Absprungorte - "schlussendlich ist aber jeder Basejumper selber verantwortlich, wie er an einen Sprung herangehen will".

Dabei trifft es nicht nur Anfänger. Der Chilene Ramón Rojas - in der Szene unter den Namen "The Birdman" und "Chapa" bekannt - hatte erst im August einen Weltrekord aufgestellt. Mit Skiern absolvierte er einen Basejump über 4100 Meter am Cerro El Plomo in den Anden. Einen Monat später verunglückte er beim Training im Basejump-Pilgerort Lauterbrunnen. Sein Wingsuit bremste zu schwach. Rojas versuchte noch, seinen Fallschirm zu öffnen, prallte aber gegen eine Felswand. Dabei zog er sich tödliche Verletzungen zu.

Trotz der jüngsten Todesfälle ist ein Verbot der Extremsportarten in der Schweiz derzeit nicht in Sicht. Weil es sich um eine legale Sportart handelt, trägt der Springende das Risiko selbst. "Darum können wir dagegen im Moment nicht gesetzlich vorgehen", sagte Gian Andrea Rezzoli von der Kantonspolizei St. Gallen.Die Sportart soll sicherer geworden seinAllgemein ist die Sportart sogar sicherer geworden, wie der Rettungsarzt Bruno Durrer in Lauterbrunnen der "Berner Zeitung" sagte. "Waren es in den Anfangszeiten 23 bis 24 Unfälle jährlich, zählen wir nun noch 13 bis 14 Unfälle." Jedes Jahr gebe bis zu 20 000 Sprünge im Lauterbrunnental.

Basejumping bleibt trotzdem eine Extremsportart - mit all ihren Gefahren. "Man muss sich bewusst sein, dass auch mit guter Vorbereitung ein Restrisiko bleibt", stellte SBA-Präsident Schwery vor wenigen Wochen im "Manager Magazin" klar. "Ich kenne keinen Jumper, der länger als vier Jahre dabei ist und noch keinen Freund verloren hat."

(Bild: Cliff-Diving kann lebensgefährlich sein (Symbolbild). Bild: SN/robert ratzer)

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Ihr Pressespiegel freut sich über diesen Artikel

Sa, 04/10/2014 - 05:10

(Von .) IN EIGENER SACHE

Wir könnten jetzt viel über Urheberrecht, den Schutz geistigen Eigentums und die diesbezügliche Gesetzeslage schreiben. Wollen wir aber nicht. Wir möchten Sie vielmehr ganz einfach darum bitten, Ihren Pressespiegel aus Gründen der Fairness zu lizenzieren. Denn beim Erstellen und Versenden von Pressespiegeln werden Artikel aus Zeitungen und Magazinen, egal ob gedruckt oder digital, für kommerzielle Zwecke genutzt.

Man könnte auch sagen, Ihr Unternehmen macht Werbung damit. Sie werden übrigens sehen, die Lizenzierung bedeutet keinen Riesenaufwand für Sie. Weder zeitlich noch monetär. Fragen Sie Ihren Medienbeobachter oder finden Sie alle Informationen kompakt auf:

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IN EIGENER SACHE

(Bild: Bild: SN/voez)

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Fast keiner der Salzburger Lehrer hält den Beruf durch

Sa, 04/10/2014 - 03:00

(Von Christian Resch.) Preisfrage: Wie viele Lehrer an Salzburger Pflichtschulen sind älter als 60 Jahre? Antwort: Es sind laut Datenlage des Landes exakt 56. Bei rund 5000 Pädagogen im Landesdienst entspricht das 1,12 Prozent. Von den 56 wackeren "Senioren" am Katheder arbeiten weitere 14 übrigens nur noch in Teilzeit. Über 62-jährige Lehrer gibt es überhaupt nur mehr 30.

Man kann es auch anders in Zahlen kleiden: Im Jahr 2013 gingen exakt vier Landeslehrer in die reguläre Alterspension, auf welche die öffentlich Bediensteten, Männer wie Frauen, mit 65 Jahren Anspruch haben. Im selben Jahr gingen aber noch weitere 170 Lehrer in den Ruhestand - jedoch alle früher. Sie nahmen die sogenannte Hacklerregelung in Anspruch, die Korridorpension oder Vorruhestandsmodelle. Zusätzlich mussten 27 Lehrer wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden, 56 Jahre und vier Monate war ein Betroffener im Durchschnitt alt. Das geht aus einer aktuellen Anfragebeantwortung der SPÖ im Salzburger Landtag hervor.Es bestehe ein "strukturelles Problem"Da bestehe wohl eindeutig ein "strukturelles Problem", sagt SPÖ-LAbg. Karl Schmidlechner, selbst Lehrer an der Tourismusschule Bramberg. Man könne es wohl auch ein "Burn-out-Problem" nennen, welches "stark vorhanden" sei. Denn zwar erfordere das Unterrichten eine "enorme Präsenz während der Schulstunde" und sei auslaugend, jedoch: "Es ist sicher nicht der ursprüngliche Sinn der Hacklerregelung gewesen, dass diese von Lehrern in Anspruch genommen wird."

Schmidlechner stellt sich aber hinter die Pädagogen und sagt, es gebe ein Problem mit dem unflexiblen Dienstrecht. "Da gibt es ein Verschlechterungsverbot, das bewirkt, dass man einen Lehrer zu nichts anderem einsetzen darf als zum Unterrichten in der Klasse. Dabei gäbe es in der Schulentwicklung, der Verwaltung, der Lehrplanerstellung, der Ausübung der Schulautonomie genügend Aufgaben."

Dass, so wie die Dinge lägen, viele Kollegen die Flucht in die verfrühte Pension antreten, ist für Schmidlechner keine große Überraschung: "Es gibt keine Regelung für Altersteilzeit wie in der Privatwirtschaft, wo man für 50 Prozent Arbeit etwa 75 Prozent des Lohns erhält. Ein Lehrer aber kann nur in Teilzeit gehen. Und das muss man sich erst einmal leisten können - außerdem reduziert das die Pension, die ein Lehrer später bekommt", meint der Abgeordnete. "Da ist es derzeit viel günstiger, gleich in Pension zu gehen." Denn: Wer im Jahr 2013 mit 62 Jahren in Pension ging, konnte das mit nur 15 Prozent Abschlag bei seinen Pensionsansprüchen tun.Die Flucht ins PrivatlebenPraktisch alle Lehrer flüchten also vorzeitig vor ihrem Beruf ins Privatleben. Liegt das an immer undisziplinierteren Schülern, an immer mehr Jugendlichen mit nicht deutscher Muttersprache, an fehlenden Ressourcen? Siegfried Gierzinger, Personalvertreter der Pflichtschullehrer, will nicht die Bevölkerungsgruppe der Schüler pauschal verunglimpfen. "Viele sind eh lieb", sagt er lakonisch.

Umgekehrt vertritt auch er die Meinung, dass der Lehrberuf "psychisch derartig auslaugend ist, dass nur die wenigsten das bis 65 Jahre überstehen". Gierzinger berichtet von Kollegen, "die vor meinem Schreibtisch stehen und weinen, weil sie so fertig sind. Die Leute wollen von mir oft nur mehr wissen, wie sie irgendwie in die Pension kommen. Irgendwann halten sie einfach das Gewusel, den ununterbrochenen Lärm nicht mehr aus, sie haben einfach nicht mehr den Nerv, nicht mehr die Kraft, das zu stemmen."

Was wäre zu tun? "Wenn ich das wüsste, wäre ich wahrscheinlich schon Bundespräsident", sagt Gierzinger. Freilich wäre es sinnvoll, alternative Beschäftigungsmöglichkeiten für ältere Lehrer zu schaffen. "Viele Kollegen sagen ja: Bitte gebt mir irgendwas, vielleicht in einer Bibliothek, ich mache alles", aber: Es gebe eben keine Jobs in dieser Richtung zu vergeben. "Daneben ist es natürlich unverständlich, dass es für uns Landesbedienstete keine Altersteilzeit gibt. Wobei: Da müsste der Staat ja etwas investieren.""Umfassende Maßnahmen für die Arbeitsfähigkeit"Eva Veichtlbauer, Leiterin der Bildungsabteilung beim Land, stellt klar, dass seit heuer die Hacklerregelung erst später - ab 62 Lebensjahren und 42 Dienstjahren - offen stehe. Die Zahlen beim Ruhestand aus gesundheitlichen Gründen würden, immerhin, nicht ansteigen. Veichtlbauer spricht zudem von "umfassenden Maßnahmen zur Stärkung und Erhaltung der Arbeitsfähigkeit" der Landeslehrer.

So gebe es medizinische und psychologische Beratung, persönlich wie telefonisch, Arbeitsbewältigungs-Coachings, Burn-out- und Stimm-Seminare, Supervisionen sowie Assistenzlehrer zur Unterstützung im Unterricht. Außerdem zahle das Land an die Einrichtung zeit.raum an der Pädagogischen Hochschule - dort gebe es weitere "individuelle Coachings".

(Bild: Erst mal durchrechnen: Für Landeslehrer ist die frühe Pensionierung meist die günstigste Variante. Bild: SN/tiero - Fotolia)

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Starparade in Salzburg mit Hirscher und Shiffrin

Fr, 03/10/2014 - 17:09

(Von Apa.) Im Altenmarkter Headquarter präsentierte der größte Ski-Produzent der Welt am Freitagabend das Team rund um Stars wie Marcel Hirscher, Benjamin Raich, Mikaela Shiffrin, Tina Weirather, Michaela Kirchgasser und Kathrin Zettel, das Weltcup-Kugeln und Medaillen holen soll. Verabschiedet wurde Marlies Schild.

Die Salzburger Slalom-Königin hat erst vor kurzem ihre Karriere beendet und erhielt am Firmensitz einen Gutschein für einen "City-Event". Gemeint war damit aber kein Ski-Rennen sondern ein Rom-Wochenende gemeinsam mit Freund Benjamin Raich. Der 36-jährige Tiroler macht bekanntlich weiter und erklärte dies mit der puren Freude am Skifahren.Marlies drückt live die DaumenSchild wird Raich nicht nur vor dem heimischen TV-Schirm anfeuern, sondern will ihrem Benni auch live die Daumen drücken. Neben Sölden sind Alta Badia, Adelboden und Kitzbühel die voraussichtlichen Stationen ihrer "Fan-Tour". "Aber fad ist mir noch nicht in der Ski-Pension", scherzte die Salzburgerin. Mehr übers Skifahren gesprochen werde daheim nach dem Rücktritt der weiblichen Hälfte aber nicht. Raich: "Zuhause war und ist der Raum in dem man sich erholt und nicht gleich wieder über das Skifahren diskutiert."

Mit dabei in Altenmarkt war auch Christian Höflehner, der neue Rennchef Alpin des ÖSV. Verabschiedet bzw. "begrüßt" wurde auch Biathlet Christoph Sumann. Der Steirer wird weiter für das Unternehmen arbeiten und hat zudem den Sumi-Cup ins Leben gerufen.Eine 19-Jährige als großer StarNach dem Schild-Rücktritt ist Shiffrin der große Star bei den Atomic-Frauen. Die erst 19 Jahre alte Weltmeisterin und Olympiasiegerin im Slalom macht kein Geheimnis daraus, dass sie nicht nur bei ihrer kommenden Heim-WM 2015 in Vail/Beaver Creek Gold verteidigen, sondern wie ihre zehn Jahre ältere US-Landsfrau Lindsey Vonn möglichst viele Rekorde im Skirennsport brechen will. Zudem will die Siegerin von neun Weltcup-Slaloms auch im Riesentorlauf gewinnen und bald auch im Super-G an den Start gehen.

Zettel präsentierte sich nach einer gelungenen Hüft-Arthroskopie zuversichtlich. "Ich bin im Nachhinein überglücklich, dass ich das gemacht habe." Die Niederösterreicherin steht erst seit September wieder auf Ski. "Auch eine gute Entscheidung. Es geht mir sehr, sehr gut. Ich will wieder ganz nach oben und in Vail dick da sein", sagte die Göstlingerin.

Mit "Schinder" Heinrich Bergmüller trainiert Zettel nicht mehr, dafür hat sie sich mit neuen Trainingsmethoden wie dem Stand-Up-Paddeln ein "frisches Lebensgefühl" geholt. "Ich freue mich auf den Winter."Hirscher bleibt das AushängeschildHirscher ist nach drei Weltcup-Gesamtsiegen in Folge zweifellos das Atomic-Aushängeschild und längst vom Jäger zum Gejagten geworden. Nur zu Rekorden hat er eine anderen Zugang als Shiffrin. "Ich möchte schon Rennen gewinnen. Aber es ändert an meinem Leben nichts, ob das noch fünf oder nur eines oder 50 sind", so der Salzburger. "Es ist wichtig, aber nicht der Parameter, der am Ende auch fürs Leben zählt."

Neben WM-Medaillen wäre natürlich ein vierter Gesamtsieg in Serie eines der großen Saisonziele. "Persönlich denke ich so gut wie gar nicht dran, aber die Frage wird berechtigt gestellt", sagte Hirscher. "Wenn's funktionieren mag, dann wäre es abartig geil, weil das hat bis jetzt noch keiner geschafft. Aber vorher sind noch 25 Rennen, die ich voll gut fahren muss."

Hirscher ist nämlich überzeugt, dass der Kampf um die große Kugel noch härter geworden ist. "Ich erwarte sehr viele Junge. Es werden insgesamt viel mehr Athleten sein, die um den Gesamtweltcup kämpfen wollen und können. Das macht es für den Zuschauer noch interessanter. Hundert Punkte werden wieder eine andere Wertigkeit bekommen."

(Bild: Hirscher und Shiffrin mit Atomic-Rennchef Christian Höflehner. Bild: SN/APA/EXPA/JFK)

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Bundesheer wird abgespeckt: Mehrere Kasernen vor dem Aus

Fr, 03/10/2014 - 17:02

(Von Apa.) Das Reformkonzept 2018, das rund 200 Millionen Euro pro Jahr einsparen soll, beinhaltet einen breiten Strauß an Maßnahmen. Schon im Vorfeld spekuliert worden war vor allem über Kasernenschließungen. Auf der Liste stehen nun insgesamt 13, sechs davon waren bereits zur Verwertung vorgesehen.

Betroffen sind die Goiginger-Kaserne in Bleiburg (Kärnten), in Niederösterreich die Radetzky-Kaserne in Horn, die Magdeburg-Kaserne in Klosterneuburg und der Kornellhof in Wiener Neustadt (das Militärgymnasium wird geschlossen). In Oberösterreich trifft es die Hiller-Kaserne in Ebelsberg, die Tilly-Kaserne in Freistadt und das Amtsgebäude Garnisonstraße in Linz. In letzterem Gebäude war bis jetzt die Stellungsstraße untergebracht - sie wird innerhalb Oberösterreichs nach Hörsching verlegt.Auch Tamsweg ist betroffenWeiters zusperren sollen die Starhemberg-Kaserne in Wien, die Strucker-Kaserne in Tamsweg, die Kirchner Kaserne in Graz und ebenfalls in der Steiermark die Hadik-Kaserne in Fehring, in Tirol die Frundsberg-Kaserne in Vomp und die Franz-Joseph-Kaserne in Lienz.

Die Reaktionen der Landeshauptleute fielen vorerst - mit Ausnahmen wie dem Salzburger Wilfried Haslauer (ÖVP) - vergleichsweise milde aus, war Klug doch in den vergangenen Tagen bereits durch die Länder getingelt. In den Bundesländern machte man sich dennoch da und dort Sorgen, vor allem wegen der geplanten Schließungen der Militärmusikkapellen - da sollen ja nur die Standorte Wien, Klagenfurt, Innsbruck und Linz bleiben.Standortkonzentration bei LuftstreitkräftenWeiters im Konzept enthalten ist eine "Standortkonzentration" bei den Luftstreitkräften, das heißt, in Klagenfurt und Vomp werden keine Hubschrauber mehr stationiert sein. Hier arbeite man gerade an einer Ersatzlösung für die Regionen, wie Generalstabschef Othmar Commenda bei der Präsentation erklärte. Federn lassen muss das Bundesheer laut dem Konzept auch bei den schweren Waffen, Verbände sollen gestrafft werden. Sparen ist zudem beim Personal angesagt, bis 2018 ist eine Verringerung von 1.400 Arbeitsplätzen vorgesehen. Bundesheergewerkschafter Wilhelm Waldner (FCG) wäre es lieber, man würde stattdessen über eine Reduktion der Auslandseinsätze nachdenken.

Die werden laut Klug aber nicht eingeschränkt. Auch die Wehrdienstreform soll fortgesetzt werden. Die Luftraumüberwachung - die bereits mit 1. September reduziert wurde - sei auch nicht weiter betroffen. Auch die Cyberabwehr ist vom Sparkurs ausgenommen.Einschnitte als "einziger Weg"Die Einschnitte seien "schmerzhaft", aber "der einzige Weg", betonte der Ressortchef. Das Konzept ist allerdings noch nicht mit dem Koalitionspartner akkordiert - die Gespräche laufen, meinte Klug. Mit einem Ergebnis rechnet er in den kommenden Wochen. Der schwarze Wehrsprecher Bernd Schönegger fand das Papier in einer ersten Reaktion jedenfalls "nicht schlüssig und nicht nachvollziehbar". Er gehe davon aus, dass Klug noch "die Klärung vieler offener Fragen herbeiführen wird".

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wollte das Sparpaket vorerst nicht beurteilen, weil sie "leider" als Spiegelministerin im Vorfeld nicht informiert worden sei. Auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Finanzminister Hans Jörg Schelling wollten noch keinen Kommentar abgeben, auch nicht zur Forderung Klugs nach mehr Geld.

Ohne eine Größenordnung zu nennen, verwies der Verteidigungsminister darauf, dass es zusätzliches Geld für Investitionen - etwa für anstehende Updates der Black Hawk-Hubschrauber oder die Nachfolge der Saab-Jets - brauche. Andernfalls werde es zu "massiven Einschränkungen" der Einsatzbereitschaft kommen müssen. In diesem Zusammenhang ließ der Minister auf Nachfrage auch die Zukunft der Eurofighter offen.Bundespräsident Fischer fordert InvestitionenAuch Bundespräsident und Oberbefehlshaber Heinz Fischer machte sich für Investitionen stark: Die Sparvorschläge seien "schmerzliche aber notwendige Schritte in der derzeitigen Situation". Weitere Entscheidungen, die die Qualität und das Ausmaß der Einsatzbereitschaft des Bundesheeres betreffen, würden aber noch zu treffen sein. Diese hängen mit der Budgetierung des Bundesheeres und der Möglichkeit für Investitionen in den Jahren nach 2015 sehr eng zusammen, meinte er.

Der steirische Militärkommandant Heinz Zöllner hat am Donnerstag mit Verständnis für die Einsparungen beim Bundesheer reagiert: "Alle wissen, dass aufgrund der Budgetverknappung drastische Maßnahmen erforderlich sind, um die notwendige Einsatzbereitschaft sicherzustellen. Ich sehe die Maßnahmen als notwendig, sogar unverzichtbar, auch wenn es für viele ein schmerzlicher Einschnitt sein wird."

(Bild: Verteidigungsminister Klug präsentierte das „Strukturpaket 2018“. Bild: SN/APA/HERBERT PFARRHOFER)

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Erdogan: "Bin zunehmend gegen das Internet"

Fr, 03/10/2014 - 17:01

(Von Apa/dpa.) In Hinblick auf die regierungskritischen Proteste im Gezi-Park 2013 sagte er der Nichtregierungsorganisation zufolge: "Den Medien hätte niemals die Freiheit gegeben werden sollen zu beleidigen."

Die Regierung hatte in diesem Jahr mehrere Wochen lang den Kurznachrichtendienst Twitter und die Videoplattform YouTube sperren lassen. Erst das Verfassungsgericht hob die Sperren auf, weil es die Meinungsfreiheit verletzt sah. Einen weiteren Versuch der religiös-konservativen Regierung, die Internetgesetze zu verschärfen, durchkreuzte das Gericht am Donnerstag: Es untersagte der Telekommunikationsbehörde TIB, Daten über das Surfverhalten von Nutzern uneingeschränkt zu sammeln. Möglichkeiten zur Sperre von Webseiten ohne Gerichtsbeschluss wurden begrenzt. Erdogan wird vorgeworfen, immer härter gegen kritische Journalisten vorzugehen.

(Bild: Der Präsident wünscht sich mehr Kontrolle. Bild: SN/APA (EPA)/Kayhan Ozer / Presiden)

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Pühringer neuerlich zum ÖVP-Obmann gewählt

Fr, 03/10/2014 - 16:47

(Von Apa.) Der amtierende Landeshauptmann, der demnächst 65 wird, will 2015 noch einmal als Spitzenkandidat in die Landtagswahl ziehen. Ein mögliches Thema brachte er gleich aufs Tapet: Er plädierte für eine Fusion der Linz AG und des Landesversorgers Energie AG.

Die Strombezieher würden sich "die doppelten Overheadkosten nicht länger gefallen lassen", meinte Pühringer. "Das selbe gilt für den Kulturbereich." Der Bürger wolle ein gutes Kulturangebot, aber nicht drei oder vier Träger. Das Land sei jederzeit bereit zu Verhandlungen - auf Augenhöhe und ohne jemanden über den Tisch zu ziehen, betonte der LH. Die Bildung des Uni-Klinikums aus städtischem AKh und Landesspitälern habe gezeigt, dass das gehe.Erneuerung der ÖVP als ThemaDer designierte Bundesparteichef Reinhold Mitterlehner ging in seiner Rede u.a. auf die geplante Erneuerung der ÖVP ein und warnte davor, nur Klientelpolitik zu betreiben. "Wenn wir uns immer nur als Interessenvertretung sehen, werden wir immer kleiner in einer sich ändernden Gesellschaft." Es brauche vielmehr eine "Wertgemeinschaft", wobei er als Wert die ökosoziale Marktwirtschaft hervorstrich. "Wir wollen den Bürger in den Fokus der Politik stellen", so Mitterlehner. Er möchte bei der Neuausrichtung der Partei mehr Augenmerk darauf legen, die eigene Politik zu vermitteln: Die ÖVP sei bisher "makroökonomisch" immer gut gewesen, aber der Bürger habe es nicht mitbekommen.

Eine Verjüngung gab es im Landesparteivorstand: Der Landesobmann des Wirtschaftsbundes, Christoph Leitl (65), machte seinen Platz für Bildungslandesrätin Doris Hummer (41) frei, neu zog auch JVP-Landesobfrau Helena Kirchmayr ein. Als weitere Stellvertreter Pühringers wurden Klubobmann Thomas Stelzer (erster Stv.), Landesrat Max Hiegelsberger, Frauen-Landesleiterin Claudia Durchschlag und ÖAAB-Generalsekretär August Wöginger - alle mit Ergebnissen zwischen 97,7 und 99,8 Prozent - gewählt. Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (51) folgt auf Josef Fill (75) als Finanzreferent der Partei.Von 100 auf 99,4 ProzentPühringer, der mit 99,4 Prozent der Delegiertenstimmen als Obmann bestätigt wurde - vor vier Jahren hatte er 100 Prozent geschafft - bedankte sich für die Wahl: "Es ist eine starke Basis für eine gute gemeinsame Arbeit." Dann schwor er die Partei auf die Landtagswahl 2015 ein: "Jetzt heißt es laufen."

(Bild: Pühringer wurde erneut gewählt. Bild: SN/APA/RUBRA)

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Disziplinarverfahren nach "Pizzeria Anarchia"

Fr, 03/10/2014 - 16:40

(Von Apa.) Der Personalvertreter soll bei der Räumung in Privatkleidung, mit Pistole und Eisernem Kreuz im Ohr Polizisten mit Verpflegung versorgt haben. Nun wurden Vorerhebungen zur Durchführung eines Disziplinarverfahrens wegen Verletzung allgemeiner Dienstpflichten eingeleitet.

Der betreffende Beamte, der seit 2002 im Polizeidienst tätig ist, war bei der Räumung des besetzten Hauses nicht im Dienst. Dennoch hatte er seine Dienstwaffe, eine Glock 17, bei sich. Zudem trug der Mann einen Ohrring mit einem "Eisernen Kreuz" sowie einen Ring in Form von Thors Hammer. Das Tragen solcher Symbole bei Polizeieinsätzen wird als "nicht angemessen angesehen", hieß dazu in der Beantwortung durch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).

Der Personalvertreter trug bei der Räumung Ende Juli zudem ein Parteifraktionslogo auf der Kleidung. "Die Polizei muss beim Einsatz ganz klar ihre Überparteilichkeit zum Ausdruck bringen", sagte Anfrageeinbringer Albert Steinhauser (Grüne) zur APA. Bei der Versorgung von Einsatzkräften durch die Personalvertretung soll künftig seitens der Landespolizeidirektion darauf hingewirkt werden, dass "durch das Erscheinungsbild der handelnden Personen nicht das Vertrauen der Allgemeinheit in die sachliche Wahrnehmung dienstlicher Aufgaben und das Gebot der Unparteilichkeit der Amtsführung geschmälert werden", so Mikl-Leitner in ihrer Beantwortung. "Ich interpretiere das so, dass sie dafür Sorge tragen wird, dass keine Fraktions- und Parteiwerbung erlaubt ist", sagte Steinhauser.

(Bild: Personalvertreter in Privatkleidung, mit Pistole. Bild: SN/APA (Archiv/Oczeret)/HERBERT OCZ)

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Wettbetrug: Fünf Jahre Haft für Kuljic, drei für Taboga

Fr, 03/10/2014 - 16:27

(Von Apa.) Schlusspfiff am Freitag im Wettskandal-Prozess im Grazer Straflandesgericht: Der frühere Fußball-Profi Sanel Kuljic fasste als "zentrale Figur" mit fünf Jahren unbedingter Haft die höchste Strafe der zehn Beschuldigten aus. Sein ehemaliger Kollege Dominique Taboga kam mit drei Jahren teilbedingter Haft davon.

Angeklagt war die teilweise versuchte Manipulation von 18 Bundesliga-Spielen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Kuljic bricht in Tränen ausRund zwei Monate und 15 Verhandlungstage dauerte der Prozess um den bisher größten österreichischen Wettskandal. Angeklagt waren fünf Profi-Fußballer und fünf weitere Personen, die von 2004 bis 2013 versucht hatten, über Spielabsprachen an das große Geld zu kommen. Am Ende standen nun acht Verurteilungen und zwei Freisprüche, gescheiterte Fußballerkarrieren und teilweise große finanzielle Probleme. Kuljic, ehemaliger ÖFB-Teamspieler, nahm das Urteil unter Tränen zur Kenntnis. "Sie waren ein Fußballgott, sie müssen diesen Schaden auch gegenüber ihren Fans erst einmal wieder gutmachen", sagte Richterin Elisabeth Juschitz zu Kuljic, den sie als "zentrale Figur in diesem Geschehen" bezeichnete.

Taboga kommt glimpflicher davonTaboga, der bei den meisten Manipulationen dabei war, kam mit drei Jahren Haft, davon zwei bedingt, davon. Seine Angaben hatten geholfen, den Fall aufzudecken. Als Fußballer ist er lebenslang gesperrt, er strebt jetzt eine Karriere als Sportreporter an. "Es ist verwerflich, bei einem Sport, bei dem es um Fairness geht, das ins Gegenteil zu verkehren", sagte die Richterin zu ihm bei der Urteilsbegründung.

Außer den Manipulationen standen auch Erpressung, Nötigung, Veruntreuung und Falschaussage im Raum, weil sich die Angeklagten teilweise gegenseitig zum Fortsetzen der Betrügereien zwingen wollten. Geld wurde auch verliehen und zurückerpresst, außerdem gab es die eine oder andere falsche Anschuldigung. Alles in allem führte das dazu, dass neben Kuljic und Taboga sechs weitere Angeklagte zu Strafen in der Höhe von einem Jahr bedingt bis zu vier Jahren unbedingt verurteilt wurden. Bei einigen - so zum Beispiel Kuljic - wurde von vorneherein ein Fußfesselverbot verhängt. Taboga ist davon nicht betroffen und könnte unter Umständen seine Strafe zu Hause verbüßen.

Thomas Zündel freigesprochenFünf der Beschuldigten nahmen die Strafen an, die anderen fünf erbaten sich drei Tage Bedenkzeit. Die Staatsanwältin gab keine Erklärung ab. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Thomas Zündel und ein weiterer Spieler wurden freigesprochen.

(Bild: Dominique Taboga kam glimpflich davon. Bild: SN/GEPA pictures)

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Die Gesichter der "Regenschirm-Revolution"

Fr, 03/10/2014 - 16:26

(Von Apa/afp.) Die "Regenschirm-Revolution" wird von charismatischen Studenten, aber auch von einflussreichen Geschäftsmännern und Wissenschaftern getragen. Zehntausende Menschen schlossen sich ihnen an, um für mehr Demokratie in der chinesischen Sonderverwaltungszone zu demonstrieren.Der jugendliche RebellDer 17 Jahre alte Joshua Wong ist eines der prominentesten Gesichter der "Regenschirm-Revolution". Der für seine mitreißenden Reden bekannte Student mit der markanten schwarzen Brille hat bereits als Schüler sein politisches Geschick bewiesen. Zehntausende Demonstranten folgten 2012 seinem Aufruf, gegen einen Peking-treuen Lehrplan auf die Straße zu gehen. "Wir glauben nicht, dass wir die Regierung mit unseren Worten überzeugen können. Die Regierung ist nur zu Zugeständnissen bereit, wenn sich Unruhe in der Gesellschaft breit macht", beschrieb der junge Protestführer seine Strategie. Auch in den Klatschspalten, in denen über sein Liebesleben spekuliert wird, macht Wong inzwischen Schlagzeilen.Der StudentenführerDer 24-jährige Alex Chow organisierte den Boykott der Studenten und die Demonstrationen seiner Kommilitonen auf der Straße. Der Vorsitzende von Hongkongs Studentenverband hält solche Protestaktionen für unverzichtbar. Nur so könne der Regierung gezeigt werden, "wie ernst es den Menschen in Hongkong mit der Demokratie ist".Der JusprofessorBenny Tai ist der Mitbegründer der Gruppe Occupy Central. Der 50-Jährige gab am Sonntag den Startschuss für die heiße Phase der Kampagne für mehr Demokratie. Tai hatte die Organisation Anfang 2013 zusammen mit dem Soziologen Chan Kin-man und dem Prediger Chu Yiu-ming ins Leben gerufen. Ende Juni organisierte die Gruppe ein inoffizielles Referendum über politische Reformen, an dem sich 800.000 Menschen beteiligten. "Ich bin zuversichtlich, dass in Hongkong eines Tages die Demokratie Einzug erhalten wird", sagte Tai.Der FinanzierDer Hedgefonds-Manager Edward Chin schloss sich Occupy Central im März an. Hinter ihm stehen einige finanzkräftige Geschäftsmänner, die den Einfluss Pekings auf die Wirtschaft in Hongkong mit Argwohn betrachten. Sobald die Protestbewegung Geld für Werbekampagnen oder Veranstaltungen benötigt, kann die Gruppe die Mittel laut Chin in wenigen Tagen auftreiben: "Wir unterzeichnen einfach einen Scheck."

(Bild: Der Schirm als Protest-Symbol. Bild: SN/AP)

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Sieben Schuldsprüche im OeBS-Schmiergeldprozess

Fr, 03/10/2014 - 16:23

(Von Apa.) Die beiden angeklagten und geständigen Ex-OeBS-Geschäftsführer Michael Wolf und Johannes Miller sowie die ebenfalls geständige ehemalige Vertriebsmitarbeiterin wurden jeweils zu zwei Jahren Haft, bedingt auf drei Jahre verurteilt. Die höchste Strafe erhielt der Anwalt, der das Bestechungsgeld weiterleitete. Er fasste drei Jahre Freiheitsstrafe aus, davon zwei Jahre bedingt.

Der zweite angeklagte Anwalt, der ebenfalls mit den Schmiergeld-Konstruktionen befasst wurde, erhielt 30 Monate Freiheitsstrafe, davon 20 Monate bedingt. Dieselbe Strafe wurde über den Ex-Geschäftsführer der Münze Österreich, Kurt Meyer, sowie einen leitenden Vertriebsmitarbeiter verhängt. Freigesprochen wurden dagegen der ehemalige Aufsichtsratschef der OeBS, Ex-OeNB-Vizegouverneur Wolfgang Duchatczek und ein ehemaliger OeBS-Mitarbeiter.

Geldstrafen von je 800.000 Euro erhielten Wolf und Miller, bei Nichtzahlung drohen ihnen acht Monate Ersatzfreiheitsstrafe. Der höher bestrafte Anwalt fasste 80.000 Euro Geldstrafe aus. Staatsanwalt Volkert Sackmann gab unmittelbar nach dem Urteil keine Erklärung ab. Meyer und der leitende Vertriebsmitarbeiter erhoben noch im Gerichtssaal Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung. Die übrigen nutzen die Bedenkzeit. Nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz gab es keine Verurteilungen. Angeklagt waren die OeBS und die Münze Österreich.

Richter Georg Olschak führte in seiner Urteilsbegründung aus, dass das Schöffengericht keine Zweifel an den Angaben der geständigen Angeklagten gehabt habe. Es sei um Bestechung bei Aufträgen der Zentralbanken von Aserbaidschan und Syrien gegangen. "Würde man sich ausmalen, dass die Angeklagte selbst die 14 Millionen Euro eingesteckt hat oder anders verschwinden ließ, dann hätte sie die aserbaidschanische und die syrische Nationalbank betrogen, die Regime dieser Staaten betrogen", sagte der Richter. "Diese Variante ist für uns von Anfang an ausgeschieden".

Damit erteilte er den Vorbringen einiger Verteidiger, die gemeint hatten, die Gelder hätten nicht der Bestechung sondern der - legalen - Finanzierung der Geheimdienste dieser Länder gedient, eine klare Absage. Das Schöffengericht bescheinigte den OeBS-Mitarbeitern sogar "altruistische Motive", sie hätten Arbeitsplätze sichern wollen und sich selber nicht bereichert. Demgegenüber hatten die Anwälte an den Geschäften verdient.

Den Freispruch für Ex-OeNB-Vize Duchatczek begründete der Richter damit, dass es keine Urkunde, keine Zeugenaussage, keinen Beweis gebe, der Duchatczek direkt belaste. "Wie ich erhofft und erwartet habe", zeigte sich Duchatczek nach der Urteilsverkündung mit dem Freispruch "zufrieden".

Im Mittelpunkt des Prozesses stand die Aufarbeitung der Schmiergeldaffäre rund um die Oesterreichische Banknoten- und Sicherheitsdruck GmbH (OeBS). Staatsanwalt Volkert Sackmann warf den Angeklagten vor, von 2005 bis 2011 Zentralbanken von Aserbaidschan und Syrien Schmiergeld gezahlt zu haben, um zu Druckaufträgen zu kommen.

(Bild: Schmiergeldprozess um Nationalbank-Tochter. Bild: SN/APA (Neubauer)/HERBERT NEUBAUER)

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Polizeifahndung: Trickbetrüger soll eine Million Euro erbeutet haben

Fr, 03/10/2014 - 15:21

(Von Sn, Apa.) Der bisher unbekannte Mann, der sich als Mag. Johann Huber ausgab, traf die Anleger am 2. September in einer Bank in Salzburg und übergab für ein deutsches Projekt zwei gefälschte Zirkularschecks in Form einer Bankgarantie. Nach dem Unbekannten wird gefahndet, informierte am Freitag die Polizei.Die Polizei bittet um HinweiseDer Täter ist rund 175 Zentimeter groß, er sprach österreichischen Dialekt. Die Landespolizeidierektion Salzburg ersucht um Hinweise an das Stadtpolizeikommando Salzburg unter der Telefonnummer Tel. 059 133 55 3333. Hinweise werden auch auf jeder Polizeiinspektion entgegengenommen.

(Bild: Gefahndet wird nach diesem Mann. Bild: SN/polizei)

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Studentenführer in Hongkong sagten Gespräche ab

Fr, 03/10/2014 - 14:23

(Von Apa/dpa.) Es gebe "keine andere Option, als die Gespräche abzusagen", teilte der Studentenverband von Hongkong (HKFS) mit. Wie die Studentenvereinigung am Freitag weiter mitteilte, sei eine erste Runde des Dialogs für Samstag geplant gewesen. Die Studentenvereinigung verdächtigt pekingfreundliche Kräfte, hinter den Angriffen zu stehen. Die Gespräche waren mit der Verwaltungschefin Carrie Lam, der Nummer Zwei in Hongkong, geplant.

Im Streit um das Wahlsystem in der chinesischen Sonderverwaltungszone hatte es am Donnerstag und Freitag erneut gewaltsame Zusammenstöße gegeben. Anhänger der Demokratiebewegung lieferten sich Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten und Sicherheitskräften. Die Anführer der protestierenden Studenten sprachen von "organisierten Angriffen" auf die sogenannte Occupy-Bewegung. Demonstranten beklagten, dass die Polizei sie nicht ausreichend geschützt und Angreifer nicht festgenommen habe. Die Polizei wies die Beschuldigungen zurück. Einige Demonstranten mutmaßten, dass von der Regierung angeheuerte Einsatzkräfte Unruhe stiften.

Verwaltungschef Leung Chun-ying lehnte seinen Rücktritt und damit eine Kernforderung der Demokratiebewegung zwar ab. Sein Gesprächsangebot nahm die von Studenten dominierte Protestgruppe Occupy Central jedoch in der Hoffnung auf eine mögliche Wende in dem Konflikt zunächst an. Nach Ansicht von Gegnern will Leung hingegen lediglich Zeit gewinnen und setzt darauf, dass die Bürger Hongkongs der teilweisen Lahmlegung des öffentlichen Lebens durch die Proteste überdrüssig werden.

Die Demonstranten stemmen sich gegen eine von Peking beschlossene Wahlreform. Zwar soll die Bevölkerung Hongkongs 2017 erstmals direkt einen Verwaltungschef wählen dürfen, jedoch will die chinesische Staatsführung die Bewerber vorab auswählen. Eine Kandidatur von ausgewiesenen Regierungsgegnern wäre damit faktisch unmöglich.

(Bild: Die Proteste gehen doch weiter. Bild: SN/APA/EPA/DENNIS M. SABANGAN)

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Übergriffe auf Demonstranten in Hongkong

Fr, 03/10/2014 - 14:23

(Von Apa/dpa.) Es kam zu handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen den Maskierten, Demonstranten und Polizisten, wie auf Bildern auf Twitter zu erkennen war. Die Polizei versuchte, die Situation in den Griff zu bekommen. Die Angreifer flüchteten.

Kurz zuvor war es auf der Halbinsel Kowloon im Stadtteil Mong Kok zu Handgreiflichkeiten zwischen Gegnern und Demonstranten gekommen. Auch dort spielten sich chaotische Szenen ab, während die Polizei versuchte, die Situation in den Griff zu bekommen.

Einige ältere, aufgebrachte Gegner der Demonstranten riefen: "Geht nach Hause! Geht nach Hause!" Einige zerstörten Zelte und schlugen Demonstranten. "Warum tut ihr das? Warum bereitet ihr Hongkong so viele Unannehmlichkeiten?", riefen Gegner.

Prodemokratische Aktivisten verdächtigten Peking-freundliche Kräfte, hinter den Attacken zu stehen. Die Studentenvereinigung sprach von "organisierten Angriffen auf friedliche Demonstranten". Zuvor hatten die Anführer der protestierenden Studenten ein Gesprächsangebot von Verwaltungschef Leung Chun-ying angenommen, drohten jedoch mit dessen Aufkündigung, sollten die "organisierten Angriffe" auf die Demonstranten nicht aufhören.

Tausende Anhänger der Demokratiebewegung versammelten sich am Donnerstag vor Leungs Amtssitz und blockierten zudem zentrale Verwaltungsgebäude. Vor den Regierungsgebäuden gab es Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Über Nacht zogen sich zwar viele Demonstranten zurück, doch auch am Freitag gab es Zusammenstöße.

Am frühen Freitag hatte die Studentenvereinigung zunächst mitgeteilt, es werde ein öffentliches Treffen mit der stellvertretenden Regierungschefin Carrie Lam organisiert. Leung hatte wenige Stunden zuvor einen Rücktritt abgelehnt. Damit wies er eine Kernforderung der Demokratiebewegung zurück und ließ deren Ultimatum verstreichen. Gleichzeitig bot er den Demonstranten Gespräche an. Die Protestgruppe Occupy Central begrüßte dies zunächst und erklärte, dies könne möglicherweise einen Wendepunkt bedeuten.

Nach den erneuten Zusammenstößen drohten die drei größten Protestgruppen jedoch, die Gespräche abzusagen, sollten die "organisierten Angriffe" auf Demonstranten kein Ende nehmen. Das Misstrauen der Protestbewegung war zudem groß, Leung wolle lediglich Zeit schinden in der Hoffnung, die Bürger Hongkongs würden der Lahmlegung von Teilen des öffentlichen Lebens durch Massen-Sitzstreiks überdrüssig.

Die Demonstranten stemmen sich gegen eine von China beschlossene Wahlreform. Zwar soll die Bevölkerung Hongkongs 2017 erstmals direkt einen Verwaltungschef wählen dürfen, jedoch will die Staatsführung in Peking die Kandidaten auswählen. Dem derzeitigen Verwaltungschef Leung werfen die Demonstranten vor, Handlanger Pekings zu sein.

Die Staatsführung zeigte sich weiterhin nicht zu Zugeständnissen bereit. Die Kundgebungen für mehr Demokratie seien "zum Scheitern verurteilt", schrieb die staatliche Tageszeitung "People's Daily" am Freitag. Die bestehenden Festlegungen beizubehalten sei "die einzig richtige Entscheidung". Die Proteste verstießen "gegen die Rechtsnormen".

Hongkongs letzter britischer Gouverneur Chris Patten sagte der BBC, Peking agiere "unklug", der Bevölkerung der Sieben-Millionen-Einwohner-Stadt nicht zu vertrauen. Die japanische Regierung rief dazu auf, das "freie und offene" Systems Hongkongs nicht zu unterwandern.

Hongkongs Finanzchef John Tsang warnte unterdessen vor einem möglichen Imageschaden für die Stadt. Sollte angesichts der Proteste das Vertrauen in den Finanzplatz Hongkong schwinden, wäre dies ein Schaden, den sich die Stadt nicht leisten könne.

(Bild: Die Proteste gehen doch weiter. Bild: SN/APA/EPA/DENNIS M. SABANGAN)

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Hart im Nehmen: Soriano spielt trotz Fingerverletzung

Fr, 03/10/2014 - 14:21

(Von Apa.) Der Stürmerstar zog sich im Europa-League-Gruppenspiel bei Astra Giurgiu (2:1) lediglich einen schmerzhaften Einriss der Gelenkskapsel des rechten Zeigefingers zu. Das ergab eine genauere Untersuchung am Freitag in Salzburg.

Soriano erhält laut Clubangaben eine Manschette und kann voll trainieren. "Ich möchte am Sonntag schon sehr gerne spielen", sagte der 29-Jährige bei der Rückkehr aus Rumänien. Soriano gilt als Wr.-Neustadt-Spezialist, hat er doch in elf Partien gegen die Niederösterreicher bisher 18 Tore erzielt. In der laufenden Saison hält der Führende der Schützenliste in bisher 17 Pflichtspielen bei 19 Treffern.

(Bild: Fingerverletzung bremst Soriano nicht. Bild: SN/GEPA pictures)

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