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Aktualisiert: vor 29 Minuten 30 Sekunden

ORF-TVthek: Fernsehen auf Abruf feiert Geburtstag

Fr, 07/11/2014 - 03:00

(Von Ralf Hillebrand.) Wer vor fünf Jahren seine Lieblingssendung im TV verpasst hatte, der hatte sie verpasst. Punkt. Dass der Zuschauer inzwischen weitgehend unabhängig von Sendeterminen ist, hat er den Mediatheken zu verdanken. Kommende Woche wird die meistgenutzte Mediathek des Landes, die TVthek des ORF, fünf Jahre alt. Zum Geburtstag machen die Nutzer das wohl größte Geschenk: Rund 20 Millionen Videos werden pro Monat abgerufen. Zum Vergleich: Das ZDF kommt bei einem zehn Mal so großen Hauptmarkt auf "nur" doppelt so viele Abrufe (40 Millionen).Conchita schlägt Fußball und ZiBDie ORF-TVthek stellt aktuell rund 200 On-Demand-Sendungen sowie Live-Streams und ein historisches Videoarchiv zur Verfügung. Die meistgesehene Sendung der kurzen TVthek-Historie war nicht etwa eine "Zeit im Bild"-Sendung oder ein Fußball-Ländermatch, sondern das Finale des Song Contests 2014.Der Streit um das "Verfallsdatum"Ein Streitpunkt bleibt auch nach fünf Jahren das "Verfallsdatum": Der ORF darf all seine Sendungen sieben Tage lang zur Verfügung stellen. Über eine längere Verweildauer wird diskutiert.

Indes entwickelt sich die TVthek inhaltlich weiter: Seit Kurzem sind neben Eigenproduktionen auch ausgewählte Hollywood-Blockbuster und TV-Serien aufrufbar - wenngleich nur im Live-Stream. Dass internationale Produktionen ebenso auf Abruf verfügbar sein werden, ist laut ORF nicht geplant. Kommen eigene TVthek-Angebote?Dennoch wird die TVthek immer wichtiger werden, meint Jan Krone, Medienökonom an der FH St. Pölten: "Die TVthek wird eine von vier Säulen des Programmvertriebs werden - gleichwertig mit TV, Hörfunk und dem Online-Aufritt (orf.at, Anm.)." Und auch das Programm selbst wird aufgewertet: Auf kurz oder lang werde die TVthek nicht nur der Zweitverwertung dienen. "Es wird mit Sicherheit eigene Sendungen oder zumindest Sendeteile geben, die nur dort zu sehen sind."

(Bild: Die ORF-TVthek kommt auf rund 20 Millionen Video-Abrufe im Monat. Zum Vergleich: Die Mediathek . . . Bild: SN/orf)

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Deutsche Bahn: Vergleich geplatzt, Streik hält an

Do, 06/11/2014 - 20:41

(Von Apa/dpa.) Die Gewerkschaft und der Konzern konnten sich am Donnerstagabend nicht auf die Eckpunkte eines Kompromiss einigen. Zuvor hatte das Frankfurter Arbeitsgericht eine Schlichtung angeregt. Der Vorstoß ist in solchen Verfahren üblich, aber sehr selten erfolgreich.

Da sich die beiden Streitparteien nicht einigen konnten, wird das Arbeitsgericht noch am Abend entscheiden, ob der Streik der Lokführer rechtmäßig ist. Die Bahn versucht, den Ausstand mit einer Klage zu verbieten. Die Verhandlung läuft seit Nachmittag. Die Gewerkschaft GDL startete am Mittwochnachmittag mit der Arbeitsniederlegung im Güterverkehr. Am Donnerstag wurde der Streik auf den Personenverkehr ausgeweitet. Erst am Montag sollen die Züge wieder normal rollen.

Streik kostet 100 Millionen EuroZuvor hatte die Bahn dargelegt, warum sie den am Mittwoch begonnenen Streik der Lokführer für unverhältnismäßig hält. Sie will eine Einstweilige Verfügung gegen den Streik erreichen. Der Ausstand wird das Unternehmen nach eigenen Angaben rund 100 Mio. Euro kosten.

Gewerkschaftsvertreter Claus Weselsky (Chef der GDL) hatte die Deutsche Bahn aufgefordert, die vorgeschlagene Schlichtungsregel bei intern konkurrierenden Gewerkschaften wegzulassen. Dann könne man den Streik abbrechen und in Verhandlungen eintreten.

Bei den ÖBB sind von dem Streik der deutschen Lokführer eigentlich nur Züge von Österreich nach Deutschland betroffen. Es seien etwa 20 Züge, "von denen wir wissen, dass sie nicht so fahren können wie geplant", so ÖBB-Sprecher Michael Braun am Donnerstag zur APA. Innerhalb Österreichs gebe es nur "ganz geringe oder keine spürbaren Auswirkungen".

Betroffen sind die ICEs von Wien Westbahnhof nach Deutschland: Sie fahren über Passau nach Frankfurt planmäßig, enden aber dort. Manche von ihnen hätten nach Dortmund weiter fahren sollen. Die Züge von Klagenfurt und Graz via Salzburg ins Saarland enden schon in Salzburg, drehen dort um und fahren wieder zurück. Der Nachtzug Wien-Prag-Berlin fährt auch in der Nacht auf Freitag, endet allerdings schon in Dresden. Der Nachtzug Wien-Hamburg wird allerdings so wie in der Nacht auf heute gestrichen. Die ÖBB betonen, dass von Österreich aus die Städte München und Frankfurt weiter erreichbar seien.

Transporte können nicht auf die Straße verlagert werdenIm Frachtgeschäft werden von den täglich 130 Güterzügen nach Deutschland derzeit 15 nicht so wie geplant durchgeführt. Die ÖBB versuchen im Güterverkehr auf andere Eisenbahnunternehmen, deren Lokführer nicht streiken, auszuweichen. Bei manchen Strecken plane man, Deutschland über Tschechien zu umfahren. Die Transporte - meist große, sperrige und schwere Dinge, etwa Stahl, Rohstoffe, Öl, Baustoffe, Chemikalien oder Konsumgüter - auf die Straße zu verlagern, komme aber nicht infrage, so Braun. Ein Güterzug sei im Schnitt mit 900 Tonnen Waren beladen, dafür bräuchte man 25 Lkw pro Zug.

In Deutschland fielen am Donnerstagvormittag zwei Drittel der Fernzüge aus. Der Ersatzfahrplan laufe aber weitgehend stabil, teilte die Deutsche Bahn elf Stunden nach Streikbeginn im Personenverkehr mit. Fahrgäste müssten sich zwar auf Ausfälle und Verspätungen einstellen, könnten aber trotzdem relativ verlässlich planen. Größere Einschränkungen als im Fernverkehr, wo am Vormittag jeder dritte Zug fuhr, gab es teils bei Regional- und S-Bahnen. In einigen Regionen fielen laut Bahn drei von vier Zügen aus. In anderen konnten 40 Prozent regulär fahren.

Deutsche-Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber erklärte, man nehme mit der Klage das Risiko in Kauf, dass die Richter in der Vergangenheit zumeist gegen die Arbeitgeber entschieden hätten. Man wolle aber angesichts der massiven Auswirkungen des Ausstands, der bis Montag dauern soll, nichts unversucht lassen. Das Arbeitsgericht Frankfurt bestätigte den Eingang der Klage. Die zuständige Kammer habe dazu für den Nachmittag (16.30 Uhr) eine mündliche Verhandlung angesetzt.

Am Mittwoch hatten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gemahnt, dass der Tarifkampf nicht dem ganzen Land schaden dürfe. Auch der Vorsitzende des Beamtenbundes, Klaus Dauderstädt, regte eine Schlichtung im Bahn-Tarifkonflikt an.

Die GDL will mit dem Arbeitskampf fünf Prozent mehr Lohn bei kürzeren Arbeitszeiten durchsetzen. Umstritten ist aber vor allem, dass die GDL dies nicht allein für die 20.000 Lokführer verlangt, sondern auch für rund 17.000 Zugbegleiter und Rangierführer. Die Vertretung dieser Gruppe beansprucht aber die größere Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) für sich. Die Bahn lehnt konkurrierende Gehaltsabschlüsse ab.

(Bild: Alles steht. Bild: SN/AP)

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Bahnstreik in Deutschland: Vergleich vorgeschlagen

Do, 06/11/2014 - 20:41

(Von Apa/dpa.) Da sich die beiden Streitparteien nicht einigen konnten, wird das Arbeitsgericht noch am Abend entscheiden, ob der Streik der Lokführer rechtmäßig ist. Die Bahn versucht, den Ausstand mit einer Klage zu verbieten. Die Verhandlung läuft seit Nachmittag. Die Gewerkschaft GDL startete am Mittwochnachmittag mit der Arbeitsniederlegung im Güterverkehr. Am Donnerstag wurde der Streik auf den Personenverkehr ausgeweitet. Erst am Montag sollen die Züge wieder normal rollen.

Zuvor hatte die Bahn dargelegt, warum sie den am Mittwoch begonnenen Streik der Lokführer für unverhältnismäßig hält. Sie will eine Einstweilige Verfügung gegen den Streik erreichen. Der Ausstand wird das Unternehmen nach eigenen Angaben rund 100 Mio. Euro kosten.

Gewerkschaftsvertreter Claus Weselsky (Chef der GDL) hatte die Deutsche Bahn aufgefordert, die vorgeschlagene Schlichtungsregel bei intern konkurrierenden Gewerkschaften wegzulassen. Dann könne man den Streik abbrechen und in Verhandlungen eintreten.

Bei den ÖBB sind von dem Streik der deutschen Lokführer eigentlich nur Züge von Österreich nach Deutschland betroffen. Es seien etwa 20 Züge, "von denen wir wissen, dass sie nicht so fahren können wie geplant", so ÖBB-Sprecher Michael Braun am Donnerstag zur APA. Innerhalb Österreichs gebe es nur "ganz geringe oder keine spürbaren Auswirkungen".

Betroffen sind die ICEs von Wien Westbahnhof nach Deutschland: Sie fahren über Passau nach Frankfurt planmäßig, enden aber dort. Manche von ihnen hätten nach Dortmund weiter fahren sollen. Die Züge von Klagenfurt und Graz via Salzburg ins Saarland enden schon in Salzburg, drehen dort um und fahren wieder zurück. Der Nachtzug Wien-Prag-Berlin fährt auch in der Nacht auf Freitag, endet allerdings schon in Dresden. Der Nachtzug Wien-Hamburg wird allerdings so wie in der Nacht auf heute gestrichen. Die ÖBB betonen, dass von Österreich aus die Städte München und Frankfurt weiter erreichbar seien.

Im Frachtgeschäft werden von den täglich 130 Güterzügen nach Deutschland derzeit 15 nicht so wie geplant durchgeführt. Die ÖBB versuchen im Güterverkehr auf andere Eisenbahnunternehmen, deren Lokführer nicht streiken, auszuweichen. Bei manchen Strecken plane man, Deutschland über Tschechien zu umfahren. Die Transporte - meist große, sperrige und schwere Dinge, etwa Stahl, Rohstoffe, Öl, Baustoffe, Chemikalien oder Konsumgüter - auf die Straße zu verlagern, komme aber nicht infrage, so Braun. Ein Güterzug sei im Schnitt mit 900 Tonnen Waren beladen, dafür bräuchte man 25 Lkw pro Zug.

In Deutschland fielen am Donnerstagvormittag zwei Drittel der Fernzüge aus. Der Ersatzfahrplan laufe aber weitgehend stabil, teilte die Deutsche Bahn elf Stunden nach Streikbeginn im Personenverkehr mit. Fahrgäste müssten sich zwar auf Ausfälle und Verspätungen einstellen, könnten aber trotzdem relativ verlässlich planen. Größere Einschränkungen als im Fernverkehr, wo am Vormittag jeder dritte Zug fuhr, gab es teils bei Regional- und S-Bahnen. In einigen Regionen fielen laut Bahn drei von vier Zügen aus. In anderen konnten 40 Prozent regulär fahren.

Deutsche-Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber erklärte, man nehme mit der Klage das Risiko in Kauf, dass die Richter in der Vergangenheit zumeist gegen die Arbeitgeber entschieden hätten. Man wolle aber angesichts der massiven Auswirkungen des Ausstands, der bis Montag dauern soll, nichts unversucht lassen. Das Arbeitsgericht Frankfurt bestätigte den Eingang der Klage. Die zuständige Kammer habe dazu für den Nachmittag (16.30 Uhr) eine mündliche Verhandlung angesetzt.

Am Mittwoch hatten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gemahnt, dass der Tarifkampf nicht dem ganzen Land schaden dürfe. Auch der Vorsitzende des Beamtenbundes, Klaus Dauderstädt, regte eine Schlichtung im Bahn-Tarifkonflikt an.

Die GDL will mit dem Arbeitskampf fünf Prozent mehr Lohn bei kürzeren Arbeitszeiten durchsetzen. Umstritten ist aber vor allem, dass die GDL dies nicht allein für die 20.000 Lokführer verlangt, sondern auch für rund 17.000 Zugbegleiter und Rangierführer. Die Vertretung dieser Gruppe beansprucht aber die größere Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) für sich. Die Bahn lehnt konkurrierende Gehaltsabschlüsse ab.

(Bild: Alles steht. Bild: SN/AP)

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Wegen IS: Geheimbrief von Obama an Khamenei

Do, 06/11/2014 - 19:51

(Von Apa/dpa.) Demnach zielt das Schreiben darauf ab, einerseits den Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) zu stärken, andererseits einen Anstoß für ein Abkommen zur Beilegung des Atomstreits mit dem Iran zu geben. Ein Zustandekommen eines Atomdeals bis zum Fristablauf am 24. November sei in hohem Maße auch von der Zusammenarbeit des Iran im Kampf gegen IS abhängig, hieß es den Angaben zufolge.

Seitens des Weißen Hauses verlautete zu dem Bericht des "Wall Street Journal" laut Nachrichtenagentur Reuters, an der Politik der USA gegenüber dem Iran habe sich nichts geändert. Die private Korrespondenz von Obama mit Führungspersönlichkeiten in der Welt könne man nicht diskutieren.

(Bild: Barack Obama. Bild: SN/AP)

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ÖEHV-Team siegt bei Debüt von Teamchef Ratushny

Do, 06/11/2014 - 19:35

(Von Apa.) Österreich gelang damit gegen den WM-Siebenten eine späte Revanche für die 0:3-Niederlage bei der Olympia-Generalprobe bei diesem Turnier im Vorjahr. Nach torlosem ersten Drittel brachte Biel-Spieler Raphael Herburger, einer von fünf Legionären im Aufgebot, das Team Ratushnys in Unterzahl in Führung (32.). Der Dornbirner Robert Lembacher stellte auf 2:0 (46.), doch in der Folge brachten sich die Österreicher durch Unachtsamkeiten vorerst um die Früchte der Arbeit.

Die Weißrussen glichen durch Kisly (49.) und Andrijuschtschenko (55.) aus. Nur 25 Sekunden nach dem 2:2 brachte Markus Pöck, wie Lembacher ein Abwehrspieler, aber die ÖEHV-Mannschaft wieder in Führung. Damit darf sich das Team Ratushnys neben der vom 44-jährigen Kanadier vorab genannten Devise, Erfahrung zu sammeln, auch noch über ein Erfolgserlebnis freuen.

Daniel Oberkofler zog sich kurz nach Beginn eine schwere Schulterverletzung zu und verlängert die zuletzt stark angewachsene Verletztenliste von Black Wings Linz. Bei dem Stürmer wurde nach Clubangaben im Spital in Ljubljana eine Eckgelenkssprengung diagnostiziert, er fällt für mehrere Wochen aus.

(Bild: Ratushnys Länderspiel-Debüt ist geglückt. Bild: SN/APA (EXPA/Groder)/EXPA/JOHANN GR)

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Salzburg nach 5:1 in Zagreb fix in EL-K.o.-Phase

Do, 06/11/2014 - 19:18

(Von Apa.) Goalgetter Jonatan Soriano führte die Salzburger mit einem Triplepack (40., 64., 85.) zum Erfolg und hält bereits bei fünf Saisontreffern in der Europa League. In der Saison 2013/14 war Soriano mit acht Treffern sogar Torschützenkönig des Bewerbs gewesen. Die zwei weiteren Salzburg-Tore markierten Kevin Kampl (59.) und Massimo Bruno (72.). Zagrebs Henriquez hatte mit dem Anschlusstreffer zum 1:2 (60.) nur kurz für Spannung gesorgt.

Salzburg ist mittlerweile zehn Pflichtspiele ungeschlagen, dabei gab es neun Siege zu feiern. Im Gipfeltreffen der Gruppe gastieren die Salzburger nun am 27. November in Glasgow bei Celtic. Die Schotten haben gute Karten auf den Aufstieg, haben das Ticket aber nach einem 1:1-Auswärtsremis gegen Astra Giurgiu noch nicht fix in der Tasche.

Von einem Hexenkessel war man in der kroatischen Hauptstadt weit entfernt. Die Abneigung zahlreicher Fans gegen Dinamo-Clubboss Zdravko Mamic ist groß, lediglich 9.000 Anhänger verirrten sich ins 37.000 Zuschauer fassende Maksimir-Stadion. Diese Arena bleibt weiter ein guter Boden für ÖFB-Clubs. Jeweils in der Champions-League-Quali hatten sich Salzburg im Jahr 2009 (2:1) und die Austria im Jahr 2014 (2:0) ebenfalls durchgesetzt.

Salzburg begann stark. Marcel Sabitzer scheiterte zweimal an Dinamo-Goalie Eduardo (8., 9.), ein Schuss von Kevin Kampl wurde kurz vor der Torlinie von Verteidiger Jeremy Taravel abgewehrt (9.). Mit zunehmender Härte bremste Dinamo den Angriffsfluss der Gäste.

Martin Hinteregger bekam die Zagreber Aggressivität am linken Oberschenkel zu spüren, Sabitzer musste nach einem Schlag in den Beckenbereich mit einem Bluterguss sogar ausgetauscht werden (31.).

Zagreb brachte vor der Pause lediglich einen Fernschuss von Marcelo Brozovic zustande, den Tormann Peter Gulacsi problemlos parierte (34.). Die Kreativabteilung Salzburgs brachte die "Bullen" dann auf die Siegerstraße. Nach Vorarbeit von Kampl und Naby Keita knallte Soriano den Ball aus halbrechter Position wuchtig zum 1:0 unter die Latte (39.).

Nach dem Seitenwechsel wurde die Partie deutlich lebendiger. Nach knapp einer Stunde schien Salzburg die Vorentscheidung geschafft zu haben. Denn nach Fehler von Jozo Simunovic traf Kampl zunächst die Stange und dann im zweiten Versuch zum 2:0 ins Tor (59.). Doch im Gegenzug marschierte Henriquez durch die Salzburg-Defensive und netzte ins linke Eck zum 1:2 ein (60.).

Wenige Augenblicke wankten die Salzburger, doch Soriano beendete nach Bruno-Lochpass mit einem coolen Lupfer über Eduardo zum 3:1 alle Zweifel (64.). Bruno erhöhte auf 4:1 (72.) und vergab im Finish noch eine Riesenchance auf Treffer Nummer fünf (84.). Den besorgte dann Soriano, der aus 16 Metern flach ins linke Eck zum 5:1 traf (85.).

Die Salzburger stehen damit wie in der vergangenen Saison in der K.o.-Phase der Europa League. Zuletzt war man im Achtelfinale gegen den FC Basel gescheitert.

(Bild: Kapitän Soriano durfte sich gleich dreimal freuen. Bild: SN/APA/HERBERT NEUBAUER)

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Schelling: "Einen geheimen Steuerplan gibt es nicht"

Do, 06/11/2014 - 19:18

(Von Apa.) Angesprochen auf die Ablehnung von Kanzler Werner Faymann (SPÖ) zu angeblichen Plänen, wonach von fünf Mrd. Euro Entlastung Schelling 1,5 Mrd. für Wirtschaft und Familien verwenden wolle, sagte der Finanzminister, es gebe keinen Geheimplan. "Ich bin einigermaßen erstaunt und verwundert, wie Menschen einen sogenannten Geheimplan kommentieren, den es nicht gibt. Der auch nicht von mir autorisiert worden ist. Ein Medium hat das aufgebracht, alle anderen haben es multipliziert. Mit mir wurde darüber nicht gesprochen", so Schelling am Donnerstag am Rande der Eurogruppe in Brüssel. Derzeit würden alle vorgeschlagenen Modelle berechnet, dann werde der Plan der politischen Verhandlungsgruppe vorgelegt, die ab Anfang Dezember zusammentreten wird und bis 17. März werde man einen Vorschlag haben. Jedenfalls "wundert es mich, warum alle so viel Zeit haben, Dinge zu kommentieren, die von mir nie autorisiert sind"Wachstum und Beschäftigung elementarUm eine Steuerreform zu erreichen, müsse auch Wachstum und Beschäftigung geschaffen werden. "Daher verstehe ich das Argument nicht, wenn jemand sagt, er ist gegen investitionsfördernde Maßnahmen in der Steuerreform. Investitionsförderung schafft Arbeitsplätze, die brauchen wir dringend."

Es sei auch "sicher nicht richtig, wenn behauptet wird, es geht um eine Lohnsteuersenkung. Es geht um eine Senkung des Eingangssteuersatzes, der alle Steuerklassen treffen wird, und es geht um eine Steuerreform und nicht um eine Tarifsenkung", betonte Schelling. Derzeit gebe es den "Plan nicht, sondern sieben oder acht Modelle, die gerechnet werden, um vergleichbar zu machen, welches Modell erfüllt das Ziel von Wachstum und Beschäftigung am besten. Dann wird man eine Diskussion darüber führen müssen, ob dem alle zustimmen oder nicht".

Die bisher vorliegenden Modelle könnten auch nicht 1:1 übernommen werden. "Wenn Sie sich das ÖGB-AK-Modell anschauen, dann ist das etwas dürftig, was Gegenfinanzierungsmaßnahmen anlangt."SPÖ will ÖGB/AK-ModellDie SPÖ pocht dennoch weiterhin auf die Umsetzung des ÖGB/AK-Modells zur Steuerreform. Der Bundesparteivorstand hat am Donnerstag insgesamt elf Leitanträge für den Parteitag Ende November beschlossen. In jenem zum Thema "Verteilungsgerechtigkeit" wird die Umsetzung des Modells gefordert. Der Antrag des ÖGB sei "1:1 übernommen worden", sagte Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos nach Ende der Sitzungen.

Der Bundeskanzler hatte zuvor darauf verwiesen, dass die SPÖ eine Entlastung von 5,9 Mrd. Euro vereinbart habe. Diese solle sowohl für kleine Einkommen, als auch für jene, die eine hohe Steuerlast aufbringen, gelten, so Faymann. "Wir wollen eine Entlastung und wir werden da hart verhandeln." Dass der angebliche Plan des Finanzministers nur 3,5 Mrd. Euro an Entlastungen für die Arbeitnehmer vorsieht, sei "viel zu wenig". "Wir wollen 5,9 Mrd. Euro und haben gute Gründe", so der SP-Chef.

(Bild: Der Finanzminister ist verwundert. Bild: SN/APA (Archiv)/ROLAND SCHLAGER)

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FPÖ-Demo gegen Imam-Schule ohne Zwischenfälle

Do, 06/11/2014 - 19:09

(Von Apa.) Die Kundgebung der Freiheitlichen ging gegen 18 Uhr zu Ende. Etwas später trafen knapp 100 Gegendemonstranten ein, so die Polizei. Auch diese zogen inzwischen vom Standort ab. Die Muslimische Jugend und die Gruppe "Linkswende" erklärten in einer Aussendung zu ihrer Gegendemo: "Hier in Österreich ist kein Platz für rassistische Scharfmacher."

In "Wien heute" äußerte sich Bürgermeister Häupl zur umstrittenen Einrichtung und stellte fest, dass derzeit viel kolportiert werde, es aber noch gar keine Genehmigung für die geplante Schule gibt. Man werde sich daher genau anschauen, was tatsächlich kommen soll. Grundsätzlich habe er "sehr viel übrig" für Schulen mit Native Speaker. Aber die Abschlüsse an diesen Schulen müssen sinnvollerweise anerkannt werden. Anderenfalls würde er davon "gar nichts halten".

Beim zuständigen Wiener Stadtrat Michael Ludwig (SPÖ) wurde das Projekt laut Medienberichten inzwischen neu eingereicht. Es werde nun wieder eine Bauverhandlung geben, um alles neu zu beurteilten.

In der "Wiener Zeitung" (Freitag-Ausgabe) erklärt Yakup Gecgel, Sprecher der "Islamischen Föderation", man werde das Projekt "nicht auf eigenen Willen durchziehen". Man strebe viel eher einen Konsens mit den Behörden und der Bezirksvertretung an: "Wir wollen kein Gebäude, das nicht gut ankommt." Geplant sei ein Oberstufenrealgymnasium, in dem zweisprachig auf Türkisch und Deutsch unterrichtet werden soll.

(Bild: Die FPÖ warnte vor dem politischen Islamismus. Bild: SN/APA/GEORG HOCHMUTH)

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Salzburger Festspiele: Schauspiel ebenfalls abgespeckt

Do, 06/11/2014 - 18:43

(Von Sn, Apa.) Die Opernproduktionen der Salzburger Festspiele werden 2015 deutlich abgespeckt, das gilt auch für das Schauspiel: Für das viele Jahre lang von einem Sponsor getragene "Young Directors Project" wurde kein Ersatz geschaffen. Im Theater bleiben neben dem Dauerbrenner "Jedermann" und dem neuen Projekt "Dreigroschenoper" in der Felsenreitschule also nur zwei weitere Neuproduktionen.Neuproduktionen: Shakespeare und Göthe Die erste der beiden ist "Die Komödie der Irrungen" von Shakespeare. Für die Regie dieses Stückes hat Sven-Eric Bechtolf, der neue künstlerische Leiter des Festivals, Henry Mason verpflichtet, der bereits 2013 in Salzburg Shakespeare inszeniert hat und zwar einen außergewöhnlich bejubelten "Sommernachtstraum". Ab erstem August wird "Die Komödie der Irrungen" auf der Halleiner Pernerinsel zu sehen sein.

Zweite zentrale Theater-Neuheit in Salzburg ist "Clavigo" von Goethe. Dieses Stück ist eine Koproduktion mit dem Deutschen Theater Berlin und wird von Stephan Kimmig im Landestheater realisiert. Beim "Jedermann" bleibt alles beim alten, sowohl die Regie von Julian Crouch und Brian Mertes als auch die Besetzung rund um Cornelius Obonya, Peter Lohmeyer und Brigitte Hobmeier bleibt unverändert.

"Ouverture spirituelle" widmet sich HinduismusIm Konzert ist es der Hinduismus, der im Reigen der Weltreligionen noch fehlt. In der von Ex-Intendant Alexander Pereira installierten und bewährten "Ouverture spirituelle" wird den zentralen Werken der christlichen Kultur also Musik dieser östlichen Religion gegenübergestellt. Am Beginn dieser Woche mit spiritueller Musik (und des gesamten Festivals) steht wie jedes Jahr "Die Schöpfung" von Haydn, diesmal aber geleitet von Marc Minkowski. Nach sakralen Schlüsselwerken von Bach, Palestrina, Mozart, Beethoven, Schubert und Bruckner wird also viel Musik aus Indien geboten, darunter die sogenannte "Dhrupad", die älteste heute noch praktizierte Klassik des Subkontinents, verschiedenen Formen von Tempelmusik, die südindische Musik "Kutiyattam" oder die arabisch beeinflusste, aber dennoch hinduistische Musik "Khyal". Das wohl ungewöhnlichste Konzert der Festspiele 2015 könnte jenes von Shruti Sadolikar in der Kollegienkirche werden. Der Sänger wird seine Ragas am 26. Juli um 6 Uhr morgens präsentieren.Philharmoniker u. a. mit Muti und Barenboim Die Dirigenten der Wiener Philharmoniker im Konzert heißen 2015 Yannick Nezet-Seguin, Bernard Haitink, Riccardo Muti, Daniel Barenboim und Semjon Bychkov - sie alle werden zum Großteil Werke aufführen, die von den Philharmonikern uraufgeführt worden waren, darunter Schlüsselwerke von Bruckner, Brahms, Tschaikowski oder Mahler. Die "Orchester zu Gast" kommen aus Wien, Budapest, Boston, Berlin und Tel Aviv, auch das Gustav Mahler Jugendorchester oder das West-Eastern Divan Orchestra sind darunter. In der Reihe "Salzburg Contemporary" wird Pierre Boulez (90. Geburtstag) im Zentrum stehen und mit Stücken von Pintscher, Grisey, Neuwirth oder Widmann verglichen werden. Das Mozarteumorchester wird fünf außergewöhnlich prominent besetzte Matineen spielen, und mit der Camerata Salzburg ist auch das zweite Salzburger Top-Orchester gut im Festspielprogramm verankert.

Als Starparade können die Liederabende und Solistenkonzerte bezeichnet werden, darin finden sich Interpretennamen wie Christian Tetzlaff, Andras Schiff, Arcadi Volodos, Mitsuko Uchida, Yo-Yo Ma, Maurizio Pollini, Grigori Sokolov, Matthias Goerne, Elina Garanca oder Juan Diego Florez.

(Bild: Sven-Eric Bechtolf, der neue künstlerische Leiter der Salzburger Festspiele. Bild: SN/neumayr)

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Bluttaten in Reichenhall: Verdächtiger schweigt weiterhin

Do, 06/11/2014 - 18:42

(Von Sn, Apa.) "Er hat vor den Ermittlungsbehörden bisher keine Angaben zum Tatvorwurf gemacht", erklärte der Verteidiger des 20-Jährigen, Harald Baumgärtl. Eine Anklage ist noch nicht erstellt. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Traunstein, Björn Pfeifer, bestätigte die Angaben des Verteidigers. "Die Situation ist unverändert. Der Tatverdächtige schweigt weiter." Bis zur Erstellung einer Anklage werde es noch dauern. "Die Prognose ist Anfang nächsten Jahres", sagte Pfeifer.Gutachten sind noch ausständig Noch ausständig sind laut dem Verteidiger ein psychiatrisches Gutachten und ein psychologisches Zusatzgutachten. Das Gesamtgutachten soll auch eine Aussage über die Zurechnungsfähigkeit und über den Reifegrad des deutschen Soldaten zur Tatzeit treffen. Je nach attestiertem Reifegrad hängt es davon ab, ob für das Verfahren vor einer deutschen Jugend-Strafkammer das Jugendstrafrecht oder das Erwachsenenstrafrecht zur Anwendung kommt.

Baumgärtl hat sich mit dem Beschuldigten bereits getroffen. Über den Inhalt der Unterredung machte er keine Angaben. Er unterliege der Schweigepflicht, sagte der Verteidiger. Offenbar zeigt sich der U-Häftling nicht sehr gesprächig: "Man muss sehr langsam ein Vertrauen aufbauen, bis man an den Punkt kommt", erklärte der Anwalt.Auslieferung nach zwei Monaten Der 20-jährige Bundeswehrsoldat stammt aus Rheinland-Pfalz. Er war vor der Bluttat in Bad Reichenhall stationiert. Dort soll er einen 73-Jährigen in der Nacht nach dem Finale der Fußball-WM getötet und eine junge Frau niedergestochen und ausgeraubt haben. Die 17-Jährige erlitt schwere Verletzungen. Sie wurde im Salzburger Landeskrankenhaus behandelt. Die Festnahme des Verdächtigen erfolgte am 5. August in der Nähe von Trondheim in Norwegen. Er wurde am 1. Oktober nach Traunstein in Bayern ausgeliefert und dort in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

(Bild: Einer der Tatorte mitten in Bad Reichenhall: Hier wurde der ermordete 73-Jährige in der Nacht zum 14. Juli gefunden. Bild: SN/robert ratzer)

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Nach Absturz von "SpaceShip Two": Zweifel an Weltalltourismus

Do, 06/11/2014 - 18:22

(Von Apa/ag.) Offenbar will der Fonds des Golfstaates nach dem Abschluss der Absturz-Untersuchung sein Projektengagement überdenken. Die Unterstützung des kapitalkräftigen Fonds Aabar Investments könnte für die Zukunft von Bransons Virgin Galactic von entscheidender Bedeutung sein. "Aabar ist als Investor natürlich besorgt. Dies ist eine Herausforderung - vor Abschluss der Untersuchung kann nichts entschieden werden", sagte der Insider. Auf die Frage, ob Aabar an Virgin Galactic festhalten will, antwortete der Insider lediglich: "Es wird ausreichend Zeit geben, um die zukünftige Strategie zu bewerten."

Aabar kaufte 2010 einen knapp 32-prozentigen Anteil an Virgin Galactic und stockte diesen 2011 auf knapp 38 Prozent auf. Medienberichten zufolge hat der Fonds damit fast 400 Millionen Dollar in Virgin Galactic investiert. Abu Dhabi ist zwar grundsätzlich an der Erforschung des Weltalls interessiert und will spätestens 2021 als erster arabischer Staat eine Sonde zum Mars schicken. Der Rückgang des Ölpreises könnte jedoch in den Vereinigten Arabischen Emiraten Einsparungen zur Folge haben.

Das Raumflugzeug "SpaceShip Two" war am vergangenen Freitag bei einem Testflug abgestürzt. Dabei kam der Co-Pilot ums Leben, der Pilot wurde verletzt. Für Bransons Unternehmen Virgin Galactic ist der Verlust der Maschine ein herber Rückschlag. Das Unternehmen wollte mit dem Raumflugzeug die Tür in den Weltraumtourismus aufstoßen. Branson versprach eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls. Wenn der Fehler gefunden und behoben sei, wolle er alles daran setzen, mit dem Projekt fortzufahren.

Mehr als 800 Interessierte haben sich bereits für die eigentlich ab dem nächsten Jahr geplanten Flüge auf 100 Kilometer Höhe an die Grenze zwischen Erdatmosphäre und Weltall kostenpflichtig angemeldet. Darunter sind Prominente wie die Popsängerin Lady Gaga sowie die Hollywood-Stars Angelina Jolie und Leonardo DiCaprio. Ein Flug soll pro Person 250.000 Dollar kosten. Dabei sollten die bis zu sechs Passagiere für einige Minuten Schwerelosigkeit erleben können.

(Bild: Bransons Unternehmung steht am Scheidepunkt. Bild: SN/APA (epa)/unbekannt)

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Angeblich Mordkomplott gegen Oligarchen in Österreich

Do, 06/11/2014 - 18:16

(Von Apa.) Dies sei der Grund, warum der Industrielle beständig von einer großen Zahl an Leibwächtern umringt sei, ein rumänisch-ungarisches "Killerkommando" soll bereits eine Wohnung in Wien-Landstraße bezogen haben. Ihre Informationen bezieht die "Presse" (Online) nach eigenen Angaben aus "Quellen des deutschen Nachrichtendienstes". Auch Generalstaatsanwalt Werner Pleischl habe auf Anfrage erklärt, von Firtaschs Anwalt, dem früheren Justizminister Dieter Böhmdorfer, von dem Mordkomplott "informiert" worden zu sein, so das Blatt. Die Sprecherin der Wiener Staatsanwaltschaft Michaela Schnell konnte dies auf APA-Anfrage am Donnerstagabend vorerst nicht bestätigen. Auch sie habe gerade erst über Medienvertretern von den Vorwürfen erfahren.

Ermittler vermuteten die möglichen Hintermänner des Komplottes in Ungarn, berichtete die "Presse" weiter. Konkret würden ehemalige Manager der Gashandelsfirma "Emfesz" verdächtigt. Diese habe Firtasch gehört bis sie 2009 mit angeblich ungültigen Vollmachten und gefälschten Papieren an die RosGas AG in der Schweiz verkauft worden sei. 250 Millionen Dollar (rund 200 Mio. Euro) sollen dabei veruntreut worden sein, die Firtasch nun versuche zurückzubekommen, das frühere "Emfesz"-Management wolle ihn daran hindern.

Auch um Polizeischutz soll "Firtaschs Umgebung" laut Presse angesucht haben. Man sei jedoch "zum Schluss gekommen, dass über den Sommer kein besonderer Polizeischutz nötig war", zitierte das Blatt Polizeisprecher Roman Hahslinger. Im März war Firtasch auf Grundlage eines US-Haftbefehls in Wien verhaftet worden. Er habe bei einem Titan-Förderprojekt in Indien Politiker bestochen, lautet der Vorwurf der US-Justiz, den Firtasch jedoch zurückweist. Gegen Zahlung einer Rekordkaution von 125 Millionen Euro kam er wieder frei. Bis zum Abschluss seines Auslieferungsverfahrens darf er Österreich jedoch nicht verlassen.

(Bild: Firtasch im Visier eines "Killerkommandos"?. Bild: SN/APA (epa/Archiv)/EPA/INNA SIKOLO)

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Steuerpraktiken: Scharfe Kritik an Luxemburg

Do, 06/11/2014 - 18:16

(Von Apa/ag.) Mehrere Zeitungen, darunter die "Süddeutsche Zeitung" und der "Guardian" hatten zuvor berichtet, Luxemburg helfe Hunderten Konzernen, Steuern in Milliardenhöhe zu vermeiden. Staaten dürften Steuerdumping nicht zum Geschäftsmodell erheben, sonst legten sie "die Axt an die europäische Solidarität", sagte der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel laut der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). "Dieser Spuk muss so schnell wie möglich aufhören", forderte Gabriel. Die neue EU-Kommission des Luxemburgers Jean-Claude Juncker müsse die Verhinderung von Steuerdumping zur Priorität erheben. "Wenn internationale Konzerne EU-Mitgliedstaaten gegeneinander ausspielen können, steht das Projekt Europa insgesamt infrage", sagte Gabriel. Wenn Konzerne weniger Steuern zahlten als jeder Handwerker, gefährdeten sie zudem die Finanzierung des Gemeinwesens.

Die Enthüllungen sind besonders brisant für den neuen EU-Kommissionspräsidenten Juncker, der in den vergangenen Jahren als Ministerpräsident und Finanzminister in Luxemburg amtierte. Juncker versicherte, er werde sich in keiner Weise in die Ermittlungen der EU-Kommission einmischen. Die neue Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager müsse "große Handlungsfreiheit" haben und solle nicht gebremst werden.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) forderte die "Einhaltung der Spielregeln". Natürlich werde das Thema besprochen, erklärte Schelling Donnerstag vor Beginn der Eurogruppe in Brüssel. Allerdings müsse zuerst der Sachverhalt geklärt werden. "Ob das eine Steuergestaltung oder eine nicht legale Aktion" gewesen ist.

Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel betonte Donnerstagfrüh, die Steuerpraktiken seines Landes entsprächen den "internationalen Gesetzen". Laut dem Rechercheverband ermittelt aber die EU-Kommission in zwei Fällen zu einem möglichen Verstoß gegen das europäische Wettbewerbsrecht, weil den Konzernen unfaire Vorteile eingeräumt würden. Ein Kommissionssprecher sagte, sollte ein Verstoß bestätigt werden, müsse Luxemburg mit Strafen rechnen.

Wie der Rechercheverband International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ) am Donnerstag unter Berufung auf geheime Dokumente berichtete, genehmigte Luxemburg Firmen wie der Deutschen Bank, Ikea und Amazon komplizierte Finanzstrukturen, mit deren Hilfe sie ihre Steuern auf teils ein Prozent drückten. Aus Österreich ist laut ICIJ-Homepage unter anderem die Signa Recap Management dabei. Dem ICIJ gehören renommierte Medien aus 26 Ländern an.

Laut dem ICIJ werteten für die Berichte mehr als 80 Journalisten über sechs Monate rund 28.000 Seiten geheimer Dokumente aus. Demnach half die Unternehmensberatung Pricewaterhouse Coopers zwischen 2002 und 2010 insgesamt 340 Firmen, von Luxemburg die Zustimmung zu komplizierten Konstrukten zu erhalten, um ihre Steuerlast zu drücken.Die Konzerne legten den Behörden im Voraus ihre Steuerpläne vor und bekamen sie in den allermeisten Fällen auch genehmigt.

Kopfzerbrechen bereiteten die Neuigkeiten Martin Schulz, dem Präsidenten des EU-Parlaments, der sich zwar zuversichtlich zeigte, dass die EU-Kommission die notwendigen Schritte unternehmen werde. "Was mir jedoch mehr Sorge bereitet, ist, dass die dargestellten Vorgehensweisen offensichtlich in manchen Mitgliedstaaten legal sind und dadurch Steuerflucht und -vermeidung ermöglicht werden", so Schulz in einer Erklärung. Deshalb müssten die entsprechenden EU-Staaten - sei es Luxemburg oder ein anderes Land - gedrängt werden, diese systematische Steuerflucht in Europa sofort zu beenden.

Die Europäische Volkspartei hat sich am Donnerstag überzeugt gezeigt, dass die EU-Kommission die Untersuchungen gegen Luxemburg, Irland und Malta fundiert führen werde, unterstrich EVP-Fraktionschef Manfred Weber in einer Aussendung. Zugleich unterstrich er angesichts der aufkommenden Kritik an seinem Parteifreund: "Das ist kein persönliches Problem für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, sondern eine Frage, die von den zuständigen europäischen und nationalen Behörden zu behandeln ist." Juncker habe schließlich klargemacht, dass seine Kommission gegen Steuerflucht und -vermeidung auftreten werde, auch wenn Fiskalpolitik im Wirkungsbereich der Mitgliedsstaaten liege: "Wir würden es wirklich begrüßen, wenn die nationalen Regierungen aufhören, im Fall der Steuervermeidung mit zwei Zungen zu sprechen: In Brüssel vertreten sie die eine Sicht und eine andere, wenn sie wieder in ihrer Hauptstadt sind."

(Bild: Juncker ist nun EU-Kommissionspräsident. Die Kommission gab an, auch mit Sanktionen gegen Luxemburg vorzugehen. Bild: SN/APA/EPA/OLIVIER HOSLET)

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Alaba an Innenband und Meniskus verletzt

Do, 06/11/2014 - 18:09

(Von Apa.) Österreichs Fußball-Superstar David Alaba fällt wie befürchtet mehrere Wochen aus. Der Wiener hat sich einen Teilabriss des Innenbandes sowie eine Innenmeniskus-Verletzung im rechten Knie zugezogen. Alaba wird laut Angaben seines Arbeitgebers FC Bayern München "zeitnah" operiert. "Das ist im Moment ganz bitter für mich", sagte Alaba, der sich zuletzt in Hochform befunden hatte.Ausfall bis Jahresende?Wie lange Alaba genau ausfallen wird, darüber wollten am Donnerstagabend weder die Bayern noch der österreichische Fußballbund (ÖFB) spekulieren. Ein Pflichtspieleinsatz im Jahr 2014 erscheint jedoch aktuell unwahrscheinlich. "Sowohl in der Mannschaft als auch bei mir ist es zuletzt so gut gelaufen", erklärte ein enttäuschter Alaba. Der ÖFB-Superstar hat sich die Verletzung am Mittwochabend beim 2:0-Heimsieg der Bayern in der Champions League gegen AS Roma zugezogen. Vor seiner Auswechslung in der 81. Minute hatte Alaba u.a. den Führungstreffer von Franck Ribery mustergültig vorbereitet. "Ich werde nach der OP, sobald es mir die Ärzte erlauben, mit der Reha beginnen. Ich hoffe, dass ich mit der Hilfe unserer medizinischen Abteilung bald wieder auf den Platz zurückkehren werde", meinte Österreichs "Sportler des Jahres" 2013 und 2014.Ein Einsatz des 22-jährigen im Heimmatch des österreichischen Nationalteams in der EM-Qualifikation am 15. November in Wien gegen Russland sowie drei Tage später im Test gegen Brasilien ist damit endgültig kein Thema mehr.

Nach der Verletzung im Match gegen Roma wurde Alaba am Donnerstag von Bayern-Vereinsarzt Hans-Wilhelm Müller-Wohlfahrt untersucht. Die Untersuchung dauerte mehrere Stunden, Müller-Wohlfahrt hielt zudem mit zwei Ärzte-Kollegen Rücksprache.Hiobsbotschaft für ÖFB-TeamFür ÖFB-Teamchef Marcel Koller war der Ausfall seines Aushängeschilds logischerweise eine echte Hiobsbotschaft. "Ich denke, niemanden sagen zu müssen, wie wichtig David für unser Team ist. Der Ausfall schmerzt sehr, dies kann aber im Hochleistungssport leider passieren", sagte der Schweizer. "Ich wünsche David alles Gute und ihm eine möglichst rasche Genesung."

"Für die bevorstehenden Spiele bedeutet dies, dass ein anderer Spieler die Chance erhält und seine Leistung unter Beweis stellen kann. An der Ausgangssituation hat sich für mich nichts geändert. Russland ist der Gruppenfavorit und ein sehr schwer zu bespielender Gegner", so Koller. Wer für Alaba nachnominiert wird, ist noch offen.Verletzungspech für die BayernAuch Bayern-Coach Pep Guardiola bedauerte den Ausfall seines Dauerbrenners. "Das ist eine ganz schlechte Nachricht. Wir verlieren einen Top-Spieler, der alle Positionen spielen kann und immer 100 Prozent gibt. Es ist schade", sagte der Spanier. Guardiola lobte Alaba als "super Typen" und "überragenden Fußballer".

Und Alaba war auch ein Schlüssel für einige taktische Finessen im Bayern-Spiel. "Unsere Flexibilität, unsere Spielweise - der Grund dafür ist David. Ohne ihn wird das ein bisschen schwer", erklärte Guardiola. "Er kann überall spielen, auf allen Positionen." Die Verletzung von Alaba sei ein "Problem", erklärte Kumpel Ribery.

Außer Alaba fehlen den Bayern derzeit auch Bastian Schweinsteiger, Thiago, Holger Badstuber, Pepe Reina, Tom Starke, Claudio Pizarro und Javi Martinez verletzt.

(Bild: David Alaba verletzte sich. Bild: SN/APA (epa)/Andreas Gebert)

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"Luxemburg Leaks" bringt Juncker in Bedrängnis

Do, 06/11/2014 - 16:12

(Von Apa/afp, Sn-awi.) Die Behörden Luxemburgs hätten teils äußerst komplizierte Finanzstrukturen genehmigt, mit deren Hilfe manche Unternehmen auf Gewinne teilweise weniger als ein Prozent Steuern gezahlt hätten.

Dies berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag unter Berufung auf eine Auswertung von rund 28.000 Seiten geheimer Dokumente. Die geheimen Dokumente sind unter dem Namen "Luxemburg Leaks" veröffentlicht worden. Die Strukturen habe eine Unternehmensberatung im Auftrag der Firmen entwickelt.

Die Dokumente zeigten, wie zahlreiche Unternehmen, darunter auch Konzerne mit Bezug zu Österreich, von dem System profitiert hätten, hieß es weiter. Konzerne wie Amazon, Pepsi, Eon und FedEx hätten sich dadurch Steuern gespart. Die Dokumente wurden auf der Website des "Internationalen Konsortiums der Investigativjournalisten" veröffentlicht. Eon und Fresenius Medical Care haben in einem Statement den Vorwurf geheimer Praktiken zurückgewiesen.

"3" und Signa aus Österreich in KritikAus Österreich sei die Hutchison-Gruppe davon betroffen. Der Mobilfunkanbieter "3" gehört zu diesem Konzern. Zudem habe Doughty Hanson & Co, die zu 80 Prozent an Auto-Teile-Unger (A.T.U.) beteiligt sind, in Luxemburg Steuern gespart. René Benkos Immobiliengesellschaft Signa mit Sitz in Wien sei ebenfalls in "Luxemburg Leaks" verwickelt. Sie hat unlängst die Handelskette Karstadt gekauft. Weitere Unternehmen mit Bezug zu Österreich sind Belfor Sanierungen, Nordson Präzisionstechnologie und die Olayan Investment Company Establishment, deren Crescent Holding in Wien ihren Sitz hat.

Den Berichten zufolge legten die Konzerne den luxemburgischen Behörden vorab ihre Steuerpläne vor. Demnach wurden diese in sogenannten "rulings" fast immer genehmigt. Der US-Steuerexperte Richard Pomp sagte dem ICIJ, Luxemburg habe eine "sehr nutzerfreundliche Steuerbehörde". Die "Süddeutsche Zeitung" schrieb von teils "absurden Steuervermeidungskonstruktionen mit Steuersätzen von bisweilen weniger als einem Prozent", die den Nachbarn "gigantische" Verluste beschert hätten.

Modelle sind in Luxemburg legal Nach dem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" wurden zum Beispiel über Niederlassungen in Luxemburg firmeninterne Kredite vergeben, wodurch sich die Steuerlast in anderen Staaten verringert habe. Zudem seien auch Fondsgesellschaften gegründet worden, die so konstruiert gewesen seien, dass bei Immobilienprojekten in mehreren europäischen Ländern, darunter auch Österreich, kaum Steuern angefallen seien. Mehrere Unternehmen erklärten demnach, sich an sämtliche Gesetze zu halten.

Die "SZ" verwies in ihrem Bericht darauf, dass Steuersparmodelle für Konzerne in Luxemburg legal seien. Allerdings ermittle die Europäische Kommission in zwei Fällen, ob die Entscheidungen der Luxemburger Behörden gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstießen, weil den Konzernen unfaire Vorteile eingeräumt würden. Einer dieser Fälle ist Amazon.

EU-Sanktionen gegen Luxemburg?Die vom Luxemburger Jean-Claude Juncker geführte EU-Kommission ist zu einer Bestrafung Luxemburgs bereit, falls das Land mit seinen Steuerpraktiken EU-Regeln gebrochen hat. Es liefen bereits Ermittlungen zu den Steuernachlässen für Unternehmen in Luxemburg, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas am Donnerstag in Brüssel: "Wenn die Entscheidung negativ ist, wird Luxemburg Korrekturen vornehmen müssen." Aus den Reihen der Grünen werden indes Rücktrittsaufforderungen an den EU-Kommissionspräsidenten Juncker laut. Während Juncker Premierminister von Luxemburg war, ist der Staat zum zweitgrößten Investment-Zentrum der Welt nach den USA geworden. "Jean-Claude Juncker ist nach einer Woche im Amt schon rücktrittsreif", erklärte etwa der österreichische EU-Abgeordnete Michel Reimon zu den Ergebnissen der Untersuchung des "International Consortium of Investigative Journalists".

Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat nach Angaben eines Sprechers der Brüsseler Behörde "gelassen und cool" auf die in den Medien kolportierten Vorwürfen von Steuerfluchtmodellen Luxemburgs während seiner Zeit als Premierminister reagiert. Der Sprecher erklärte am Donnerstag in Brüssel, es handle sich nur um einen "typischen Staatsbeihilfen-Fall"

(Bild: Juncker ist nun EU-Kommissionspräsident. Die Kommission gab an, auch mit Sanktionen gegen Luxemburg vorzugehen. Bild: SN/APA/EPA/OLIVIER HOSLET)

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Wegen Frauenanteil: Durchgriff auf SPÖ-Listen beschlossen

Do, 06/11/2014 - 16:11

(Von Apa.) Mit diesem soll sichergestellt werden, dass die Partei künftig die selbst auferlegte Frauenquote von 40 erfüllt. Der Antrag wurde im 70-köpfigen Vorstand mit nur einer Gegenstimme angenommen, Ende November kommt er beim Parteitag zur Abstimmung.

Das Ziel der Quotenregelung sei, dass man die Wahllisten so gut vorbereitet, dass man die 40-Prozent-Quote erreicht, sagte Frauenministerin und SÖP-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek nach Ende der Vorstandssitzung am Donnerstagnachmittag im Parlament. Die Regelung gilt für Bundeswahlen, wenngleich die Ministerin betonte, dass die Landtagswahlen "mitgemeint" seien.

Mit dem neuen Instrument wird künftig die Bundespartei Listenvorschläge der Landesparteien zurückweisen können. "Wenn eine Landesliste nicht entspricht, dann kann sie (seitens der Landespartei, Anm.) einmal korrigiert werden, beim zweitem Mal - entspricht sie wieder nicht - wird sie vom Bundesparteivorstand dann entsprechend korrigiert, bis die Quote passt", sagte Heinisch-Hosek. Man werde sich auch ansehen, ob die Regionalwahllisten mit den Landeslisten "gut konform" gehen, damit "nach einer Wahl sichergestellt ist, dass nicht weniger als 40 Prozent Frauen und nicht weniger als 40 Prozent Männer in den Gremien vertreten sind".

Der Vorschlag der Arbeitsgruppe sei mit "breiter Mehrheit" beschlossen worden, betonte Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Vom 70-köpfigen Gremium gab es nur eine Gegenstimme - und zwar von der oberösterreichischen SJ-Vorsitzenden Fiona Kaiser. Sie hatte im Vorfeld des Vorstandes bereits ihren Unmut deutlich gemacht: Mit dem Beschluss ändere sich gar nichts, es müsse vielmehr klar sein, dass nachrückende Männer im Falle eines Ausscheidens einer Frau aus dem Nationalrat auf ihr Mandat verzichten, sagte sie. Die übrigen 69 Mitglieder stimmten für den Vorschlag.

Für Heinisch-Hosek ist klar, dass mit dem Beschluss Parteichef Werner Faymann gestärkt wird. Zuvor hatte es im Zuge der Nachbesetzung von Barbara Prammers Nationalratsmandat durch einen Mann heftige interne Diskussionen gegeben, die zur Einsetzung der Arbeitsgruppe geführt hatten, die den nun beschlossenen Vorschlag ausgearbeitet hatte.

Darabos betonte, dass für den neuen Bundesparteivorstand, der beim Parteitag Ende November gewählt werden wird, ein Vorschlag vorgelegt wird, der erstmals in der Geschichte der SPÖ in diesem Gremium einen Frauenanteil von 50 Prozent vorsieht. "Das hat es noch nie in der Sozialdemokratie gegeben", sagte der Bundesgeschäftsführer.

(Bild: Heinisch-Hosek will die 40-Prozent-Quote erreichen. Bild: SN/APA/HERBERT NEUBAUER)

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EZB belässt Leitzins und plant weitere Maßnahmen

Do, 06/11/2014 - 15:51

(Von Apa/dpa.) Der EZB-Rat habe seine Fachabteilungen beauftragt, rasch neue Instrumente für den Notfall zu erarbeiten, sagte Notenbank-Präsident Mario Draghi. Den Leitzins im Euroraum beließ die EZB beim Rekordtief von 0,05 Prozent. Der Strafzins für bei der EZB geparktes Geld bleibt bei 0,2 Prozent.

Der EZB-Rat sei sich einig, zusätzliche Sondermittel zu nutzen, sollte die Teuerungsrate im Euroraum zu lange auf zu niedrigem Niveau bleiben. Draghi betonte jedoch: "Wir sind zuversichtlich, dass die ergriffenen Maßnahmen wirken werden."

Spekuliert wird etwa über den Kauf von Unternehmensanleihen, möglich wäre aber auch ein breit angelegter Kauf von Staatsanleihen ("Quantitative Easing"/QE). Vor allem der Kauf von Staatspapieren ist umstritten. Kritiker meinen, die EZB würde damit Staatsfinanzierung mit der Notenpresse betreiben. DZ-Bank-Experte Thomas Meißner ist überzeugt: "Staatsanleihekäufe in großem Stil werden mit einer hohen Wahrscheinlichkeit im kommenden Jahr starten."

Die Aussicht auf eine weitere Lockerung der Geldpolitik gab dem deutschen Aktienmarkt am Donnerstag einen Schub: Nach einem über weite Strecken trägen Handel schoss der Deutsche Aktienindex am Nachmittag auf über 9.400 Punkte in die Höhe.

Von September auf Oktober war die Jahresteuerung im Euroraum leicht von 0,3 Prozent auf 0,4 Prozent gestiegen. "Das gibt der EZB Zeit, eine Pause einzulegen", erklärte UniCredit-Volkswirt Marco Valli. Allerdings liegt die Inflation noch immer deutlich unter der EZB-Zielmarke von knapp 2,0 Prozent. Auf diesem Niveau sprechen die Währungshüter von stabilen Preisen. Billiges Geld heizt üblicherweise die Inflation an.

Doch an der niedrigen Teuerungsrate dürfte sich trotz der seit Jahren anhaltenden Geldschwemme der EZB auch nach eigener Prognose der Notenbank so schnell nichts ändern: Für 2014 erwartet die EZB bisher einen Anstieg der Verbraucherpreise um 0,6 Prozent. Für 2015 dann um 1,1 Prozent, 2016 schließlich um 1,4 Prozent. Draghi sagte, es deute manches darauf hin, dass die Prognosen noch einmal nach unten korrigiert werden könnten. Die neuen EZB-Vorhersagen gibt es im Dezember.

Volkswirte hatten vor der EZB-Sitzung nicht mit weiteren Maßnahmen der Notenbank gerechnet. An der Zinsschraube können die Währungshüter ohnehin nicht mehr drehen, wie EZB-Präsident Mario Draghi schon nach der Leitzinssenkung im September erklärt hatte: "Wir sind bereits am unteren Ende."

Aktuell hofft Draghi, Geschäftsbanken über den Ankauf von Kreditpaketen (Asset Backed Securities/ABS) und Pfandbriefen entlasten zu können. Das soll den Instituten Freiräume für neue Darlehen verschaffen und so die lahmende Kreditvergabe in Schwung bringen.

(Bild: Weiter Angst vor Deflation. Bild: SN/APA (dpa)/ARNE DEDERT)

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"Luxemburg Leaks" bringt Juncker in Bedrängnis

Do, 06/11/2014 - 14:31

(Von Apa/afp, Sn-awi.) Die Behörden Luxemburgs hätten teils äußerst komplizierte Finanzstrukturen genehmigt, mit deren Hilfe manche Unternehmen auf Gewinne teilweise weniger als ein Prozent Steuern gezahlt hätten.

Dies berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag unter Berufung auf eine Auswertung von rund 28.000 Seiten geheimer Dokumente. Die geheimen Dokumente sind unter dem Namen "Luxemburg Leaks" veröffentlicht worden. Die Strukturen habe eine Unternehmensberatung im Auftrag der Firmen entwickelt.

Die Dokumente zeigten, wie zahlreiche Unternehmen, darunter auch Konzerne mit Bezug zu Österreich, von dem System profitiert hätten, hieß es weiter. Konzerne wie Amazon, Pepsi, Eon und FedEx hätten sich dadurch Steuern gespart. Die Dokumente wurden auf der Website des "Internationalen Konsortiums der Investigativjournalisten" veröffentlicht. Eon und Fresenius Medical Care haben in einem Statement den Vorwurf geheimer Praktiken zurückgewiesen.

"3" und Signa aus Österreich in KritikAus Österreich sei die Hutchison-Gruppe davon betroffen. Der Mobilfunkanbieter "3" gehört zu diesem Konzern. Zudem habe Doughty Hanson & Co, die zu 80 Prozent an Auto-Teile-Unger (A.T.U.) beteiligt sind, in Luxemburg Steuern gespart. René Benkos Immobiliengesellschaft Signa mit Sitz in Wien sei ebenfalls in "Luxemburg Leaks" verwickelt. Sie hat unlängst die Handelskette Karstadt gekauft. Weitere Unternehmen mit Bezug zu Österreich sind Belfor Sanierungen, Nordson Präzisionstechnologie und die Olayan Investment Company Establishment, deren Crescent Holding in Wien ihren Sitz hat.

Den Berichten zufolge legten die Konzerne den luxemburgischen Behörden vorab ihre Steuerpläne vor. Demnach wurden diese in sogenannten "rulings" fast immer genehmigt. Der US-Steuerexperte Richard Pomp sagte dem ICIJ, Luxemburg habe eine "sehr nutzerfreundliche Steuerbehörde". Die "Süddeutsche Zeitung" schrieb von teils "absurden Steuervermeidungskonstruktionen mit Steuersätzen von bisweilen weniger als einem Prozent", die den Nachbarn "gigantische" Verluste beschert hätten.

Modelle sind in Luxemburg legal Nach dem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" wurden zum Beispiel über Niederlassungen in Luxemburg firmeninterne Kredite vergeben, wodurch sich die Steuerlast in anderen Staaten verringert habe. Zudem seien auch Fondsgesellschaften gegründet worden, die so konstruiert gewesen seien, dass bei Immobilienprojekten in mehreren europäischen Ländern, darunter auch Österreich, kaum Steuern angefallen seien. Mehrere Unternehmen erklärten demnach, sich an sämtliche Gesetze zu halten.

Die "SZ" verwies in ihrem Bericht darauf, dass Steuersparmodelle für Konzerne in Luxemburg legal seien. Allerdings ermittle die Europäische Kommission in zwei Fällen, ob die Entscheidungen der Luxemburger Behörden gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstießen, weil den Konzernen unfaire Vorteile eingeräumt würden. Einer dieser Fälle ist Amazon.

EU-Sanktionen gegen Luxemburg?Die vom Luxemburger Jean-Claude Juncker geführte EU-Kommission ist zu einer Bestrafung Luxemburgs bereit, falls das Land mit seinen Steuerpraktiken EU-Regeln gebrochen hat. Es liefen bereits Ermittlungen zu den Steuernachlässen für Unternehmen in Luxemburg, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas am Donnerstag in Brüssel: "Wenn die Entscheidung negativ ist, wird Luxemburg Korrekturen vornehmen müssen." Aus den Reihen der Grünen werden indes Rücktrittsaufforderungen an den EU-Kommissionspräsidenten Juncker laut. Während Juncker Premierminister von Luxemburg war, ist der Staat zum zweitgrößten Investment-Zentrum der Welt nach den USA geworden. "Jean-Claude Juncker ist nach einer Woche im Amt schon rücktrittsreif", erklärte etwa der österreichische EU-Abgeordnete Michel Reimon zu den Ergebnissen der Untersuchung des "International Consortium of Investigative Journalists".

Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat nach Angaben eines Sprechers der Brüsseler Behörde "gelassen und cool" auf die in den Medien kolportierten Vorwürfen von Steuerfluchtmodellen Luxemburgs während seiner Zeit als Premierminister reagiert. Der Sprecher erklärte am Donnerstag in Brüssel, es handle sich nur um einen "typischen Staatsbeihilfen-Fall"

(Bild: Juncker ist nun EU-Kommissionspräsident. Die Kommission gab an, auch mit Sanktionen gegen Luxemburg vorzugehen. Bild: SN/APA/EPA/OLIVIER HOSLET)

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PR-Agentur ließ für ÖVP, ÖBB & Co. Jubelpostings verfassen

Do, 06/11/2014 - 14:11

(Von Apa.) Wie das Monatsmagazin "Datum" in seiner am Freitag erscheinenden Ausgabe berichtet, wurden unter anderem für ÖBB, Bank Austria oder die ÖVP Wien positive PR-Postings verfasst, ohne den Auftraggeber zu nennen. Ein ethisches Problem erkenne man daran nicht. Martin Kirchbaumer, Geschäftsführer der Agentur, bestätigte gegenüber "Datum", dass nach wie vor anonyme Poster ins Netz geschickt werden. Seit zehn Jahren biete man "Online-Reputationsmanagement" an. Die Poster bezeichnet Kirchbaumer als "Online-Journalisten". Dass man den ökonomischen Hintergrund nicht transparent mache, erklärte der Geschäftsführer folgendermaßen: "Eine Offenlegung funktioniert nicht, weil einem Firmenvertreter nichts geglaubt wird."Die weiteren KundenZu den Kunden zählten auch die Österreichischen Lotterien, die ehemalige Mobilkom Austria oder der Pharmakonzern Bayer Austria. Seitens der ÖBB und der Bank Austria sei das Vorgehen bestätigt worden, wobei die Bundesbahnen die Jubelposter als "unabhängige Blogger" titulieren und die Zusammenarbeit mit der Agentur laut einem Sprecher "auf Eis gelegt" haben. Es handle sich dabei um "Schatten der Vergangenheit", wie es in einer "Datum"-Aussendung heißt.Positive Postings zu Johannes HahnSeitens der ÖVP Wien, für die anlässlich der Studentenproteste "unibrennt" positive Postings zum damaligen Vorsitzenden und Wissenschaftsminister Johannes Hahn verfasst worden seien, dementierte man die Vorwürfe. Von der stellvertretenden Vorsitzenden des PR-Ethik-Rates Renate Skoff wird die Geschäftspraxis "eindeutig verurteilt" und Medienanwalt Thomas Höhne hält das Vorgehen für "wettbewerbswidrig".

(Bild: Nicht jeder Facebook-Poster meint es „ernst“ (Symbolbild). Bild: SN/APA (epa)/Jochen LŸbke)

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Kondome und Sport: Gewinnt Uganda Kampf gegen Aids?

Do, 06/11/2014 - 14:05

(Von Dpa.) Aus Uganda dringen selten gute Nachrichten. Lange Jahre litt die Bevölkerung des bitterarmen Landes unter den blutrünstigen Rebellen der Lord's Resistance Army, immer wieder kommt es zu Ebola-Ausbrüchen und zuletzt tauchte das mit dem Virus verwandte Marburg-Fieber auf. Aber im Kampf gegen Aids verkünden die Behörden nun große Erfolge. Immer weniger Menschen infizieren sich mit dem Erreger. Zudem nehmen mehr Betroffene als vor Jahren noch antiretrovirale Medikamente (ARV) ein - und steigern so ihre Überlebenschancen erheblich.

"Es lassen sich nicht nur viel mehr Leute auf HIV testen, sondern auch die Zahl der Patienten, die sich mit Aids-Medikamenten behandeln lassen, nimmt stetig zu", sagt der Chef der zuständigen UN-Behörde in Uganda (Unaids), Musa Bungudu.

Ein Bericht mit dem Titel "HIV und Aids Länderreport für Uganda - 2011-2013", der gemeinsam von Unaids und dem Kinderhilfswerk Unicef erstellt wurde, bestätigt den positiven Trend: Nahmen 2011 nur 324 000 Ugander regelmäßig ARV ein, so waren es im vergangenen Jahr bereits 680 000.Zahl der Neuinfektionen geht zurückAuch die Zahl der Neuinfektionen ist nach Auskunft der Aidskommission von Uganda unter anderem dank des vermehrten Einsatzes von Kondomen rückläufig: 2011 waren es noch 162 000, im Jahr 2013 nur noch 137 000. Die landesweite HIV-Rate liegt offiziell seit 2011 bei etwa 7,3 Prozent. Zum Vergleich: Auf dem Höhepunkt der Epidemie im Jahr 1992 betrug sie 18,5 Prozent.

Im Kyetume-Gesundheitszentrum, knapp 20 Kilometer östlich der Hauptstadt Kampala, kümmert sich Krankenschwester Margret Nanyonga um rund 2000 Patienten. 900 von ihnen sind HIV-positiv und werden mit ARV behandelt. "Die Zahl der HIV-Patienten hier nimmt ständig zu, wir werden quasi von ihnen überrannt", erklärt Nanyonga. "Das hat aber nichts damit zu tun, dass es mehr Infizierte gibt. Stattdessen verstehen immer mehr Menschen, wie wichtig es ist, Medikamente gegen das Virus einzunehmen."

"Der Erfolg zeigt sich auch in einem Rückgang der durch Aids verursachten Todesfälle", so der UN-Bericht. Vor drei Jahren waren noch knapp 73 000 Ugander an den Folgen der Immunschwächekrankheit gestorben. 2013 lag die Zahl bei 61 000.

Speziell Schwangere profitieren von den ARV. "Rund 90 Prozent aller HIV-positiven Frauen, die ein Baby erwarten, bekommen Medikamente", betont Unaids-Experte Bungudu. Die Zahl der Kinder, die mit dem Virus auf die Welt kommen, sei deshalb drastisch zurückgegangen. Nach Angaben der staatlichen Aidskommission von Uganda lag die Zahl 2013 bei 9600 - 2011 waren es noch 28 000.Programme für Jugendliche geplantZu den Erfolgen bei der Aids-Bekämpfung haben auch Kampagnen gegen das Stigma beigetragen. Patienten wie Richard Aliwaali, der seit 1998 HIV-positiv ist, helfen bei der Aufklärungsarbeit. "Wir sagen den Menschen, dass sie keine Angst haben müssen und dass sie aufhören müssen, mit dem Finger auf HIV-Patienten zu zeigen", erklärt der 49-Jährige.

Da der Großteil der Neuinfektionen in der Altersgruppe zwischen 14 und 24 Jahren ausgemacht wurde, wollen die Behörden nun weitere Programme starten, die sich speziell mit Jugendlichen befassen. Am kommenden Sonntag (9.11.) ist unter dem Motto "Dies ist Dein Spiel: Lass Aids keinen Treffer erzielen" ein Fußballspiel zwischen Ministern und internationalen Sponsoren geplant. Auch Präsident Yoweri Museveni - der sich bereits öffentlich auf HIV testen ließ - will mitkicken. Die Botschaft, die die Regierung an die Jugend Ugandas sendet, lautet: "Abstinenz, Treue und Kondome".

Das Ziel ist ehrgeizig, wie Gesundheitsministerin Sarah Opendi verdeutlicht. "Obwohl die Zahl der Neuinfektionen stetig sinkt, ist sie unter Jugendlichen weiterhin sehr hoch." Bis 2020 soll sich das ändern. "Wir wollen eine HIV-freie Generation großziehen", so die Ministerin.

(Bild: Am 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag. Bild: SN/APA (Archiv/dpa)/Fredrik von Eri)

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